Virtuelle Diskussionsrunde „Repressive Medienpolitik in der EU –Ungarn im Fokus“
Quelle: Bezirksverband MünchenMit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sind Grundprinzipien wie Medienfreiheit und Medienpluralität vertraglich verankert. Doch ausgerechnet osteuropäische Mitgliedsländer wie Ungarn, die für demokratische Prinzipien gekämpft haben, schränken diese Grundrechte im eigenen Land zusehends ein. Was kann die EU dagegen tun? Darüber diskutieren:
Dr. Othmar Karas, Europäische Volkspartei, Vizepräsident des Europäischen Parlaments
Lisa-Maria Kretschmer, Advocacy Adviser EU / Rechtsstaatlichkeit & Medienfreiheit bei Reporter ohne Grenzen Deutschland
Stephan Ozsváth, Journalist und Buchautor für Südosteuropa / Ungarn
Moderation Dr. Natascha Zeitel-Bank, Senior Lecturer an der Universität Innsbruck, Institut für Medien, Gesellschaft und Kommunikation; Vorstandsmitglied der […]
EU-USA: Europa muss die Chance auf einen transatlantischen Neuanfang nutzen
Der neugewählte Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat bereits vor Übernahme seines Amtes den Hörer ergriffen und in Brüssel bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angerufen. Das ist ein klarer Hinweis darauf, was dem neuen Präsidenten wichtig ist: Ein starkes Europa und eine enge transatlantische Partnerschaft.
Klares EVP-Bekenntnis zu Europas Grundwerten
Nach jahrelangen internen Debatten um den Umgang mit der ungarischen Fidesz-Partei hat sich die Fraktion über die Änderung ihrer Geschäftsordnung die Möglichkeit eröffnet, Mitglieder zu suspendieren, die dauerhaft gegen die gemeinsamen Werte der EU verstoßen.
Ernennung zum Honorarkonsul
Quelle: Bezirksverband NiederbayernDer Bezirksvorsitzende der Europa-Union Niederbayern Konrad Kobler MdLa.D, wurde von der Republik Kroatien zum Honorarkonsul ernannt. Das Auswärtige Amt hat die Genehmigung (Exequatur) erteilt.
Europa braucht eine Seele
Quelle: Kreisverband LandshutDie Europäische Union achtet den Status der Kirchen, weltanschaulichen Gemeinschaften und religiöse Vereinigungen bzw.Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften.
JEF-Talk zum Thema Rechtsstaatlichkeit
Quelle: Europa Union Kreisverband AschaffenburgZur jüngsten Runde der Veranstaltungsreihe JEF-Talk wurde der Vorsitzende der Europa-Union Aschaffenburg Dieter Schornick als Experte zum Thema Rechtsstaatlichkeit eingeladen. Ein JEF-Talk findet an jedem letzten Dienstag im Monat statt und wird von JEF-Bayern organisiert. Dieter Schornick stellte das Thema zunächst vor und diskutierte es anschließend ausführlich mit vierzehn interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die sich in die Online-Runde eingewählt hatten.
EUD / JEF: Europa und USA müssen gemeinsame Interessen hervorheben, gemeinsame Werte verteidigen
Quelle: Europa Union Kreisverband AschaffenburgAnlässlich der Amtseinführung des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden formulieren Europa-Union Deutschland und ihre Jugendorganisation JEF (Junge Europäische Föderalisten) in dem nachfolgenden gemeinsamen Beschluss ihre Erwartungen an die zukünftigen transatlantischen Verhältnisse.
Dezember-Ausgabe „Bayern in Europa“
Gleich mehrere aktuelle Themen sind in der aktuellen Bayern in Europa Ausgabe der Europa-Union Bayern.
Zur Frage, ob Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen die Rechtstaatlichkeit künftig EU-Mittel gekürzt werden sollen, nimmt Markus Ferber MdEP Stellung. Die Auswirkungen des Brexit auf den deutschen und europäischen Finanzsektor, beleuchtet Bundesbank-Vorstand Prof. Dr. Joachim Wuermeling ins seinem Gast-Beitrag und Alexander Graf Lambsdorff ruft dazu auf, dass Europa die Chance auf einen transatlantischen Neuanfang nutzt.
Außerdem erfahren Sie neuestes aus den Kreis- und Bezirksverbänden aus ganz Bayern, das kommunale Netzwerk der Europa-Union Deutschland und das Projekt21 „Europas Werte – ein Wanderweg“
Die ganze Ausgabe finden Sie hier: […]
Die Auswirkungen des Brexit auf den deutschen und europäischen Finanzsektor, Gastbeitrag von Prof. Dr. Joachim Wuermeling
In diesem Jahr lag der Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit auf den Herausforderungen der COVID-19-Pandemie. Zeitweise schien fast vergessen, dass das Vereinigte Königreich Ende des Jahres aus dem europäischen Binnenmarkt ausscheiden wird.
Mehrjähriger EU-Haushalt vereinbart
Der neue EU-Haushalt für die kommenden sieben Jahre ist geschnürt. Das Europäische Parlament hat sich nach zähen Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten auf die Struktur des EU-Haushalts für die nächsten sieben Jahre geeinigt.
„Türkischer Islamstaat?“
Zum monatlichen Stammtisch des Bezirksverbandes Niederbayern konnte der Bezirksvorsitzende Konrad Kobler MdL a.D. Ministerpräsident a.D. Dr.Günther Beckstein, einen profunden und markanten Kenner hinsichtlich des Themas „Die Türkei zwischen Nationlismus und Islamismismus“ gewinnen. Vor den Teilnehmern analysierte Beckstein die zukunftsweisende Frage einer dauerhaften Abwendung der Türkei von Europa.
Vor 100 Jahren veränderte Atatürk die Türkei massiv nach europäischen Stil, stellte das Tragen des Turbans samt Kopftuch unter Strafe und schaffte die islamische Staatsbürgerschaft ab. Aufgrund der vorgelagerten Inseln Griechenlands verfüge theoretisch die Türkei über eigentlich keinen direkten Mittelmeerzugang und der nördliche Teil des Landes kann vom europäischen Teil Russlands […]
Corona Impfstoff in greifbarer Nähe
Die Europäische Union hat einen Vertrag über bis zu 300 Millionen Dosen des vielversprechenden Corona-Impfstoffs von BioNTech für die europäischen Bürgerinnen und Bürger abgeschlossen.
Handel mit goldenen Pässen
Ein EU-Pass gegen lukrative Investitionen in einem EU-Mitgliedsland? Dieser Handel war bisher ein einträgliches Geschäft für Länder wie Malta und Zypern. Die Europäische Kommission hat nun angekündigt, Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Staaten zu eröffnen.
Reform der Europäischen Agrarpolitik
Das Europäische Parlament hat seine Position verabschiedet. Jetzt können die finalen Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten beginnen. Es geht um eine Agrarreform, die unsere Landwirte bei ihren zusätzlichen Herausforderungen unterstützt und sie für ihre Leistungen im Klima- und Umweltschutz fair vergütet.
Posselt: Europas Neustart zur demokratischen Friedensmacht
Quelle: Europa-Union Bad Tölz-Wolfratshausen e.V.Vortrag von Herrn Dr. h.c. Bernd Posselt am 29.10.2020 in Geretsried, Gasthof Geiger. - Er sprach (vor leider kleinem Publikum) über die wachsende Bedeutung der EU für uns Europäer angesichts des zunehmenden Dominanzstrebens unserer Nachbarstaaten.
Sacharow Preis 2020
Das Europäische Parlament zeichnet mit dem diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit die belarussische Opposition aus. Meinungsfreiheit, Demokratie und das Recht auf freie Wahlen geraten global immer mehr in Bedrängnis. Dass der diesjährige Sacharow-Preis an die belarussische Opposition, vertreten durch den Koordinierungsrat, geht, ist das richtige Signal zur richtigen Zeit.