Ob Thüringen, Sachsen oder Brandenburg – die Akzeptanz glaubhaft demokratisch orientierter Parteien schwindet. Wohin soll das führen? Und warum steht die Europa-Union für das Miteinander? Gedanken unseres Landesvorsitzenden
Seit der Wahl des Europäischen Parlaments am 9.Juni 2024 hat sich die politische Landschaft verändert. - Um eine kontinuierlich friedliche Politik zu garantieren, müssen die auf demokratischen Fundament stehenden Parteien nun auch über ihre Grenzen hinweg im Europäischen Parlament und in den nationalen Parlamenten ihren politischen Beitrag leisten, um die Rechtsradikalen zurückzudrängen. An zwei stattgefundene Weltkriege sei erinnert. Eine politische Geschlossenheit gegenüber der Weltpolitik ist dringen erforderlich ...
Thorsten Frank, Landesvorsitzender der Europa-Union Bayern erinnert in Augsburg zum 2. Jahrestag von Putins Ukraine Invasion u.a. an das 2-jährige unermessliche Leid, dass Putin über die Ukraine und die russischen Familien brachte, deren Soldaten völlig sinnfrei für den Terror Putins sterben müssen und fordert ein Ende des Terrors im Nachbarland. "Wir wissen nicht wann Putin versteht, dass auch hunderttausende sinnlos in den Tod geschickte Russen, Russland nicht größer machen sondern in den Abgrund führen. Aber wir wissen, dass in Russland Menschen verhaftet werden, weil sie Blumen niederlegen. Das ist nicht unsere Welt. Die Ukraine hat es wie wir alle verdient in Frieden und Freiheit zu leben. Einem selbst bestimmten Frieden und einer selbstbestimmten Freiheit."
So leicht will 2023 vorweihnachtliche Stimmung nicht aufkommen. Aber bei allen beunruhigenden Entwicklungen gibt es auch Anlass zur Hoffnung. Ansprache des Landesvorsitzenden zum Jahresende.
Am 24. Februar 2022 überfiel die russische Armee das Nachbarland Ukraine. Wenige Tage zuvor hatte Präsident Selenskyj per Video die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz genau davor gewarnt. Drei Tage später stellte Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung fest „Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“
Heizkosten sparen - und lieber für die Ukraine statt für Putin spenden
Der neugewählte Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat bereits vor Übernahme seines Amtes den Hörer ergriffen und in Brüssel bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angerufen. Das ist ein klarer Hinweis darauf, was dem neuen Präsidenten wichtig ist: Ein starkes Europa und eine enge transatlantische Partnerschaft.
In diesem Jahr lag der Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit auf den Herausforderungen der COVID-19-Pandemie. Zeitweise schien fast vergessen, dass das Vereinigte Königreich Ende des Jahres aus dem europäischen Binnenmarkt ausscheiden wird.
Der Ausbruch des Corona-Virus hat Europa ein Stückweit unvorbereitet getroffen. Nach einer gewissen Anlaufzeit hat die Europäische Union jedoch am Ende entschlossen reagiert. Ende Mai hat die Europäische Kommission dann nachgelegt und einen Vorschlag für ein ambitioniertes Wiederaufbaupaket gemacht, das aus einem überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021-2027 sowie einem Wiederaufbauinstrument namens „Next Generation EU“ besteht.
Die Europäische Union ist in den vergangenen Jahren von den Bürgern als wenig handlungsfähig wahrgenommen worden. Die hohe Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament [...]
Unsere Zukunft war immer offen. Das gilt auch in Corona-Zeiten und danach. Noch im Februar konnten wir uns den realen März in Deutschland und der EU nicht vorstellen. Und jetzt Ende März 2020 können wir uns kein Bild über die zukünftige Welt Ende April vor Augen führen.
Ein Artikel zur sozialen Dimension der EU, der versucht, den Bogen zu spannen von einem Antrag unserer letzten Landesversammlung über Ankündigungen der neuen Kommissionspräsidentin zur Frage, warum es mit der sozialen Dimension der EU so zäh vorangeht.