Europa in der Krise – Die europäischen Institutionen zwischen Traum und Wirklichkeit

Im Rahmen des monatlichen öffentlichen Europa-Schoppens der Europa-Union Aschaffenburg hielt Dr. Gerhard Ermischer (Mitglied der Europa-Union Aschaffenburg und dem Europarat in seiner Funktion als Vice President Civilscape eng verbunden) am 3. März 2016 einen sehr interessanten und informativen Vortrag im Kirchner-Haus. Er verglich den heutigen Zustand der Europäischen Union und des Europarates (mit Ausnahme von Weißrussland sind alle 48 europäische Staaten Mitglied des Europarates) mit den mittelalterlichen Feudalstaaten, in denen es damals schon eine große Vielfalt an Sonderrechten und Sonderrollen gab.

So haben Andorra, Monaco, San Marino, Vatikanstadt, Kosovo und Montenegro den Euro, sind aber nicht Mitglieder in der EU. Nach seiner Einschätzung hat die Europäische Union sehr viele Grundsatzfragen nicht gelöst und eine Erweiterung ohne verfassungsmäßige Grundlagen durchgeführt, die zu den vielen Problemen in der aktuellen Krise führten. Durch Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU gibt es eine Menge von wirtschaftlichen Verflechtungen mit den Beitrittskandidaten Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei sowie den potenziellen Beitrittskandidaten Bosnien- Herzegowina und dem Kosovo. Sonderabkommen bestehen mit dem Mitgliedstaaten der Europäische Freihandelszone EFTA: Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz, die als Voraussetzung alle EU-Gesetze übernommen haben und so oftmals noch vor den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umsetzen. Weitere Sondervereinbarungen existieren mit den Europäischen Zwergstaaten Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt sowie der sogenannten östliche Partnerschaft mit Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland. Jeder fragt sich heute u.a. warum alle europäischen Parlamentarier zehnmal im Jahr mit allen Akten von Brüssel nach Straßburg ziehen. Dies haben sie einer Vereinbarung zwischen Helmut Kohl und Francois Mitterrand zu verdanken, denn Helmut Kohl wollte nicht, dass die neue EZB nach Frankreich sondern nach Frankfurt kommt. Als Entschädigung erhielt Francois Mitterrand die Zusage, dass der Straßburg-Sitz des Europäischen Parlaments beibehalten wird. Gerhard Ermischer erläuterte auch die geschichtlichen Hintergründe der sogenannten „Visegrád-Staaten“, die in jüngster Zeit für Schlagzeilen sorgen. Es ist das für diese Länder gemeinsame geschichtsträchtige Schloss Visegrád in der Nähe von Budapest, das Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei vereint. Durch regelmäßige Konsultationen auf höchster politischer Ebene sowie auf Arbeitsebene und durch die Abstimmung von Positionen versuchen diese Staaten ihr Gewicht im Rahmen der EU und der NATO zu stärken. Er betonte, dass der Schengen-Raum ohne eine funktionierende gemeinsame Grenzsicherung nicht überleben kann.
Zusammenfassend ging Dr. Gerhard Ermischer auf die aus seiner Sicht vier wichtigsten Krisenthemen in der EU ein: die Zukunft des Euros, dem zunehmenden Nationalismus in vielen europäischen Staaten, der Flüchtlingspolitik und der weiteren Entwicklung in der Ukraine.
Der Vorsitzende der Europa-Union Aschaffenburg, Dieter Schornick bedankte sich im Namen der beeindruckten Gäste bei Dr. Gerhard Ermischer für die vielen detaillierten Informationen, die dazu beitrugen die unglaublich komplexen Zusammenhänge in der EU und in Europa einigermaßen zu verstehen.