Netzwerk der Europa-Union Bayern e.V.

Ursachen und Folgen der Flüchtlingsströme

Ursachen und Folgen der Flüchtlingsströme

2018-06-03T22:08:51+00:00 13. März, 2016|
  • Referent Oberstleutnant aD Ullrich Feldmann

Beim letzten Dämmerschoppen der Europa-Union Hammelburg im Rahmen des Programms des Arbeitskreises für Politik und Gesellschaft (APG), sprach Oberstleutnant aD Ullrich Feldmann. Er ist Stellvertretender Vorsitzender der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Bad Kissingen und sprach über „Herausforderungen für die Sicherheit Europas – Ursachen und Folgen der Flüchtlingsströme“.

Gleich zu Beginn sagte Feldmann, er habe selbst auch keine Antworten auf die nur international und auf europäischer Ebene zu lösenden Aufgaben. Was Feldmann an diesem Abend den Zuhörern im Europa-Haus vermittelte, war die Faktenlage und deren Bewertung im Hinblick auf die Folgen für Europa. Die Frage nach den Ursachen der Flüchtlingsströme, die konnte Feldmann brillant beantworten. Er ist ein Kenner der geopolitischen Situation in Zentralafrika, in der Sahelzone, in den Maghrebstaaten und im Nahen Osten. Auf der Landkarte verfolgte er die Flüchtlinge und Asylsuchenden auf ihren Routen nach Europa aus ihren Heimatregionen bis zur Ankunft in Europa. Er kennt die erschreckend hohen Zahlen der angekommenen Flüchtlinge und die geschätzten Zahlen derjenigen, die schon auf dem Sprung nach Europa sind. Er kennt die Motive der Migranten. Zusammengefasst, die Suche nach einem besseren Leben.
Feldmann beschrieb die Organisation der Schlepperbanden. Ein Milliardengeschäft. Bevorzugtes Einreiselande ist Deutschland. Regeln der Europäischen Union für die Aufnahme und Registrierung werden von den Staaten nicht eingehalten. Wer will es den Flüchtlingen verdenken, wenn sie ihrerseits „krumme Wege gehen“ um im Sozialstaat Deutschland anzukommen.
Beklommen haben die Zuhörer gehört, wie die Bundesrepublik durch verfehlte Politik sich in die Abhängigkeit der Türkei manövrierte. Die Visafreiheit für die Bürger der Türkei ist ins Auge gefasst und von der Bundesregierung zugesagt. Erdogan wird die rasche Zusage erzwingen. Ein Deal zwischen Merkel und Erdogan ? Millionen Flüchtlinge in der Türkei sind eine wirksame Drohkulisse um türkische Politik durchzusetzen. Jedem im Raum war klar, welche Folgen Visafreiheit für türkische Staatsbürger nach sich ziehen wird. Gewiss keine Beitrag zur Entspannung zwischen Bundesbürgern und den verschiedenen Volksgruppen in der Parallelgesellschaft. Die Konflikte werden zwangsläufig zunehmen. Die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wird unterhöhlt, wenn der Anteil der Menschen sich erhöht, die nicht das Grundgesetz innerlich anerkennen, sondern die Sharia. Extreme Parteien erhalten vermehrt Zulauf. Das lehrt die Erfahrung, die Bürger, vornehmlich in den Ballungsräumen und in den östlichen Bundesländern machen.
Die Frage nach den finanziellen, personellen und materiellen Grenzen der Belastbarkeit der Länder und Kommunen wurde zurecht gestellt. Wie nicht anders zu erwarten, Feldmann hat mit der ihm eigenen Geradlinigkeit, seiner Sachkenntnis und Logik in der Bewertung der Bedrohungslage seine Zuhörer in den Bann gezogen.

Dieter Galm dankte Ullrich Feldmann für seinen lebhaften, kenntnisreichen Vortrag, in den er sich mit seiner Person einbrachte. Im Schlusswort sagte Galm: „Die Konflikte sind nicht lösbar. Dann müssen wir wenigstens wissen, warum diese nicht lösbar sind und die Folgen abschätzen können“.

Dieter Galm