Flucht nach Deutschland: Ursachen und Antworten!

Diesem Thema stellte sich MdB Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerum für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der vor der Europa–Union und dem Arbeitskreises Juristen der CSU in der vollbesetzten „Scheffelstube“ in Kloster Banz.

„Tatsache ist, dass sich nur die Fittesten auf die Flucht nach Deutschland begeben, die fittesten Menschen körperlich und die Fittesten in finanzieller Hinsicht, die eben, die sich die Kosten von
Schlepperbanden leisten können.“ So Thomas Silberhorn. „In ihrer Heimat gelten die erfolgreich geflüchteten als besonders angesehen, wenn sie Geld in die Heimat schicken, um ihren Angehörigen in der Heimat zu helfen in der Armut und Not. Was das aber auch bedeuten kann das haben wir bei dem Raubüberfall vor einigen Tagen in Redwitz gesehen, als Kriminelle, die sich als Asylbewerber bei uns aufhalten, brutal Geld raubten um es dem IS zur Finanzierung des Terrorstaats und zur Finanzierung von vielfachen Mord zu schicken. Da sträuben sich nicht nur einem Juristen alle Haare!“, ergänzte der Bezirksvorsitzende der Europa–Union Rainer Taubert.
Das zeigt die ganze Dramatik; die Ursachen der Flucht sind meist Bürger- und Glaubenskriege im Nahen Osten und in Afrika, meistens rennen die Menschen um ihr Leben. „Für uns“, so Staatsekretär Silberhorn, der als MdB für Bamberg Land und Forchheim wieder als Kandidat aufgestellt wurde, „stellt sich daher die Frage: „Change by design oder change by desaster?“ Die Antwort lautet: Die internationale Staatengemeinschaft hat beschlossen: Wir nehmen eine bestimmte Menge, ein Kontingent von Flüchtlingen auf. Das geht nur, wenn die Türkei, wie es jetzt geschieht, mitmacht und die Flüchtlinge aufhält und wenn Ungarn und Polen auch Flüchtlinge aufnehmen, was diese Länder bisher noch nicht tun.“ Den Flüchtlingsstrom einzudämmen ist unsere Dringendste unmittelbare Aufgabe. Es gelang die Schleppernetzwerke zwischen Türkei und Griechenland weitgehend auszutrocknen und die Asylverfahren, die vor 3 Jahren noch durchschnittlich 9 Monate dauerten, auf jetzt 1,9 Monate zu verkürzen. Das sind Erfolge der Bundesregierung! Aber es bleibt Aufgabe, die irreguläre Immigration ganz abzuschaffen. Die ebenso wichtige Aufgabe besteht indessen darin, dass die Fluchtursachen beseitigt werden, letztlich also die Grundlagen dafür geschaffen werden, dass die in ihre Heimat zurückgekehrten Flüchtlinge -beispielsweise sind 95 % der aus Tikrit Geflüchteten dorthin zurückgekehrt- und die Millionen, die sich noch auf der Flucht befinden oder erst aufbrechen wollen, daheim bleiben.
Dafür müssen wir Hilfe vor Ort leisten, die Bundesregierung und die freiwilligen humanitären Hilfsdienste. Beispielsweise zahlte die Bundesregierung Lehrkräfte für 8000 syrische Kinder in der Türkei. Umgesetzt wird das Projekt über die UNICEF.
Leidenschaftlich plädierte der Staatssekretär aus Oberfranken dafür, in Entwicklungsländern mehr Wertschöpfung vor Ort zu ermöglichen, dafür sind Investitionen aus Deutschland erforderlich, deutsche Unternehmen dringend gefragt, es müssen aber auch in den Heimatländern der Migranten, also im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika politische ruhige Verhältnisse und Rechtssicherheit, eben klare Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Europa-Union Bayern, Baron von Cetto gratulierte Thomas Silberhorn MdB zu seiner erneuten Wahl zum Kreisvorsitzenden der Europa- Union Kreisverband Bamberg und stellten den neuen Landesgeschäftsführer des Landesverbands Roland Dorner vor.