Netzwerk der Europa-Union Bayern e.V.

Europa neu erfinden auf Basis europäischer Grundwerte

Europa neu erfinden auf Basis europäischer Grundwerte

2018-06-02T01:43:25+00:00 3. November, 2017|
  • Memminger Oberbürgermeister Schilder

Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Memmingen der Europa-Union erfolgt neben einem Rückblick auf das sich abschließende Jahr 2017, ein Ausblick auf die Aktivitäten 2018 durch den Kreisvorsitzenden Herr Arnold. Herr Schilder, der im März diesen Jahres zum Oberbürgermeister der Stadt Memmingen gewählt wurde, stellte sich den Mitglieder persönlich in einem Impulsreferat mit anschließender Diskussionsrunde vor.

Hr. Arnold gab zum Anfang der Versammlung einen Überblick über die vielseitigen Veranstaltungen des Kreisverbandes im Jahre 2017 und benannte dabei als Höhepunkte die Betriebsbesichtigung der Fa. Pfeifer Seil- und Hebetechnik GmbH, die Informationsreise in die Schweiz, den Bürgerdialog auf dem Memminger Marktplatz und die Fahrt zum Bayrischen Landtag. Zum Abschluss von 2017 wird noch eine Reise mit Schülern und Auszubildenden nach Straßburg und der alljährliche, adventliche Festabend stattfinden, der sich unter den Mitglieder großer Beliebtheit erfreut. Das diesjährige Thema der Feier wird Irland sein, um das Ziel für die Informationsreise im Jahr 2018 vorzustellen. Die Stellvertretende Vorsitzende Fr. Sailer machte als Organisatorin der Reise diese den Mitgliedern schmackhaft, welche vom 23.05 bis zum 01.06.2018 stattfinden wird.
Für das Jahr 2018 nennt Arnold als Höhepunkt der ersten Jahreshälfte das 40-jährige Jubiläum des Kreisverbandes Memmingen, welches in einem würdigen Rahmen gefeiert werden soll. Weitere Themen in 2018 werden eine Betriebsführung durch die Fa. Magnet-Schultz, ein Vortrag durch Dekan Schieder und ein möglicher Besuch des Theaterstücks „Wunder Bares Europa“ im Landestheater Schwaben in Memmingen sein.
In einer Schweigeminute wurde den verstorbenen Mitgliedern gedacht, unter denen sich der ehemalige Vorsitzende des KV Memmingen und Mitglied des bayrischen Landesvorstandes Hr. Oszlarí befand. Nach einem Kassenbericht durch den Schatzmeister Hr. Schmid, einer Bericht der Kassenprüfung durch Hr. Neudeggers, sowie einer anschließenden Entlastung des Vorstandes, folgte der Impulsvortrag durch den Oberbürgermeister Schilder.
Das kritische Referat handelte im ersten Teil von der aktuellen Situation in der sich Europa und die EU derzeit befinden. Zum einen ausgelöst durch den Brexit und zum anderen von den Wahlen und den Ergebnissen der Bundestagswahlen in Deutschland und den nationalen Wahlen in den Niederlande und in Frankreich in 2017. Durch den Brexit will und muss sich Europa neu erfinden. Eine Neuerfindung, welche einen neuen Schwung in den europäischen Geist bringt. Der Wahlkampf in Deutschland wurde von den Nachbarländern, nach laut Schilder, im Kontext der Europapolitik nicht besonders beachtet, da es sich aus deren Sicht um ein Duell zweier „EU-Freunde“ gehandelt hat. Umso verheerender das Ergebnis, da in einem weiteren Land in Europa europakritische Rechtspopulisten in ein nationales Parlament einziehen werden. So hat Bundeskanzlerin Merkel Federn lassen müssen und Herr Schilder sieht das Erreichen einer Jamaika-Koalition bis Ende 2017 für kritisch.
Er hebt hervor, dass die europäischen Grundwerte zählen und es nicht darum geht nicht nur Deals abzuschließen, um auf den Wortlaut des amerikanischen Präsidenten Trump anzuspielen. Auf Basis dieser europäischen Werte muss das bestehende Europa zusammenwachsen. Europa soll nicht „mehr“, sondern handlungsfähiger werden. Hierzu sind nicht nur Reformen in den Themenbereichen Sicherheit und Verteidigung, sondern auch eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik notwendig, sowie eine Weiterentwicklung des Binnenmarktes. Als ein Mann der Wirtschaft geht Schilder auf den Punkt der Binnenmarktweiterentwicklung näher ein. Die Schaffung des Wirtschaftsraumes der EU war und ist ein Meilenstein für den heutigen Wohlstand, der auf den vier Grundfreiheiten beruht, welche allerdings durch die bisherige und aktuelle Situation erhebliche Rückschläge haben erleiden müssen. Hierzu wurden das partielle Aussetzen von Schengen durch den Migrationsdruck und Steuervermeidungsversuche genannt. Die in 2015 veröffentlichte Binnenmarktstrategie der EU Kommission nannte er eine kraftvolle Initiative, welche beispielsweise durch eine bessere Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften oder eine Förderung der Digitalisierung, den Binnenmarkt stärken soll. CETA wurde beispielhaft für ein gelungenes Abkommen genannt. Aufkommende Nationalismen inner- und außerhalb der EU sind für einen Binnenmarkt, wie den der EU, nicht förderlich. Ganz im Gegenteil, sollten Freihandelsabkommen, wie zum Beispiel mit Japan und Australien weiter vorangetrieben werden, um die europäische Wirtschaft zu stärken.
Diese Herausforderungen können nicht durch Nationalismus oder gar Deutschland allein gestemmt werden, sondern nur in der Gemeinschaft, in welcher Deutschland als wirtschaftsstarkes Land eine Vorreiterrolle übernehmen muss.
In der anschließenden Diskussion werden Fragen wie „Wie kann diesen Herausforderungen begegnet werden?“, „Wie lauten die Werte der EU-(Bürger)?“ und „Wie kann der politischen Unwissenheit in der Bevölkerung entgegengetreten werden?“ besprochen. Dabei wird die Arbeit an der Basis und mit der Bevölkerung, die Jugendbegegnung und die Medien als Beeinflusser als zentraler Punkt genannt. Die Europa-Union als Verband sieht sich an dieser Stelle in besonderer Verantwortung und wird weiterhin und in gleichbleibender Kontinuität an vorderster Front stehen.