Europa nach dem Brexit

Im Europahaus in Hammelburg hielt Dr. med. Reinhard Schaupp einen politischen Vortrag im Rahmen eines sonntäglichen Frühschoppen. Das Thema war gut gewählt, lag doch wenige Tage später der Antrag zum Austritt aus der Union dem britischen Unterhaus zu Abstimmung vor. Wie erwartet, der Brexit, nach Volksentscheid, jetzt auch parlamentarisch eine beschlossene Sache. Was bedeutet der Austritt der Briten aus der Europäischen Union für die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten und, vor allem, warum ist es so weit gekommen, dass die britische Bevölkerung der Europäischen Union mehrheitlich den Rücken kehren wollte? Diesen vielen damit verbunden Fragen ging der für diesen Vortrag bestens vorbereitete Referent, Reinhard Schaupp nach. Mit der ihm eigenen Redegewandtheit und innerer Beteiligung, die sich auf seine Zuhörer übertrug. Beweis dafür ist die rege Beteiligung der Teilnehmer in der zweiten Hälfte im Dialog mit Reinhard Schaupp.

Dr. Schaupp nannte die niederziehenden und Europa auseinandertreibenden Kräfte beim Namen. Europa auf Kurs zu halten, Frieden und Freiheit für 520 Millionen Bürger auf sicherer politischer und wirtschaftlicher Grundlage zu ermöglichen, in der heutigen Zeit der Verwerfungen, eine gewaltige Herausforderung. Starke zentrifugale Kräfte zerren an dem Bündnis. Diese Feinde eines geeinten Europas sitzen mit ihren Abgeordneten im Europäischen Parlament und opponieren gegen ihre eigene Regierung. Nationalistische Tendenzen in Europa sind unübersehbar. Was geschieht, wenn Frankreich nach rechts driftet und wie Großbritannien, es zu einem Frexit käme? Schaupp wollte nicht vorgreifen. Die Frage allein birgt enorme Sprengkraft.
Das drängende und nicht gelöste Problem Europas sind die Flüchtlingsströme die aus Afrika und den arabischen Staaten eintreffen. In diesem Punkt sind sich die Europäer nicht einig. Nationalstaatliche Interessen schieben sich in den Vordergrund und bestimmen die Politik in den Regionen. Fremdenfeindlichkeit schafft sich immer wieder ein Forum. Vorgaben der Europäischen Union für die Aufnahme von Flüchtlingen werden von den osteuropäischen Ländern glattweg ignoriert. Integration, Abschiebung, Zerschlagen der Schlepperorganisationen, menschenunwürdige Unterbringung der Flüchtlinge in den Westbalkanstaaten, Sozialleistungsbetrug, Terrorgefahr. Familiennachzug, Bildungs- und Ausbildungsgefälle, mangelnde Sprachkenntnisse. Wie will die Politik der Lage Herr werden?
Teile der Bevölkerung sind verunsichert und spüren eine untergründige Angst vor Überfremdung, obwohl die vorliegenden Zahlen der Neuankömmlinge beim näheren Hinsehen nicht gravierend sind. Dennoch, die Gefühlslage, die Befindlichkeit gibt den Ausschlag. Von Straßen und Plätzen, hinein in die Wahlkabinen.

Dr. Schaupp schlug zunächst einen weiten Bogen. Ging zurück in der Zeit des Römischen Reiches, sprach kurz über die Völkerwanderung, das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, das Papsttum, die Hanse, Ausbildung des Parlamentarismus, der Nationalstaaten. Immer im Blick der jeweiligen Akteure, Zweckbündnisse zu schmieden. Gelang Bündnispolitik, gab es immer Gewinner. Bündnisse, und wären sie für die Ewigkeit gedacht, hielten so lange, bis Gegenkräfte sich formierten, Altes hinwegfegten und Neues kommen konnte. Machtfreie Räume gibt es nicht. Das Vakuum wird von unverbrauchten Kräften aufgefüllt. Das ist an der Realität orientierte Einsicht. Ist Europa an diesem Punkt der Auflösung, der Machtverschiebung und Neuorientierung durch Rückfall in Nationalstaatlichkeit und staatlichem Egoismus?
Schaupp ist überzeugter Europäer. Er hielt ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa. Er ist ein Kämpfer für das was Europa im Kern, in seinem Wesen, ausmacht. Eine Botschaft an Völker und Staaten die um ihre Gestaltung ringen.
Wachstum und Wohlstand, Rechtssicherheit, Solidarität, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Erhaltung und Weiterentwicklung der europäischen Kulturen. Ein vereintes, einiges, kraftvoll auftretendes Europa in steter, ausbalancierter Wechselwirkung mit anderen politischen und wirtschaftlichen Blöcken. Utopie? Nein, Europäer müssen für ihre Überzeugungen eintreten und dabei den Sinn für die Realität nicht verlieren. Das erwarten die Bürger vom politischen Personal in Brüssel. Dann lebt der europäische Gedanke. Europa hat eine Zukunft.
Edgar Hirt, der Ehrenvorsitzende der Europa-Union Hammelburg und Stellv. Landesvorsitzender in Bayern fasste die Anliegen derjenigen zusammen, die das vereinte, starke Europa im Blick haben und dabei immer wieder neu überzeugen und für Europa eintreten müssen. Es gibt kein Zurück in die Nationalstaaterei. Europa ist nicht nur ein geografisches Gebilde, es ist zugleich ein Symbol für Fortschritt, Freiheit und Frieden. Das macht seine Anziehungskraft für Millionen Menschen in anderen Teilen dieser Welt aus. Menschen, die sich auf den Weg machen. Die an Europas Erbe, an Rechtssicherheit, Wohlstand und Menschenwürde teilhaben wollen. Wer kann das nicht verstehen?
Dr. Schaupp fand bei seinen Zuhörern viel Zustimmung. Dies zeigte sich in den belebenden Wortbeiträgen der Teilnehmer.
Einen zweiten Vortrag zum Thema „Europas Rolle im neuen Koordinatensystem der Weltpolitik“ hält Dr. Reinhard Schaupp am Sonntag, 2.Juli im Europa-Haus.

Dieter Galm
Montag, 12.02.17, 16.00 Uhr