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Bildungsreise zum Europäischen Gerichtshof nach Luxemburg

Bildungsreise zum Europäischen Gerichtshof nach Luxemburg

2018-06-01T23:08:33+00:00 24. Juni, 2016|
  • Europäischer Gerichtshof Luxemburg Foto: Dieter Schornick

Der Vorsitzende der Europa-Union Aschaffenburg Dieter Schornick organisierte vom 24. bis 25.05.2016 die zweite STEWA-Bildungsreise für die VHS- und die Europa-Union Aschaffenburg zum Europäischen Gerichtshof nach Luxemburg. Nach einer interessanten Stadtrundführung am Anreisetag, startete Herr Rumpf von der Abteilung Kommunikation im EuGH am zweiten Besuchstag eine spannende Führung durch den Europäischen Gerichtshof.

Da der EuGH vorrangig aus Luxemburger Stahl errichtet wurde und die Europäische Union aus der Kohle- und Montan-Union hervorging, gibt es den spaßigen Ausdruck in Luxemburg: „Früher ging es um Kohle und Stahl“ und heute nur noch darum, „wer die Kohle stahl“! Nach einer Einführung in das Thema der Verhandlung „Rechtssache C-365/15 Wortmann“, bei der das Streitthema evtl. mögliche Zinszahlungen des Klägers nach Aufhebung von Antidumpingzöllen auf Schuhimporte von China und Vietnam nach Deutschland sind, wechselte man in den zuständigen Verhandlungssaal. Es kamen alle Parteien in dem Vorabentscheidungsverfahren zu Wort. Dazu gab es ausnahmsweise sehr viele Fragen des berichterstattenden Richters, insbesondere an die Anwälte der Europäischen Kommission sowie der Bundesrepublik Deutschland, um etwas Licht in die komplizierte Materie zu bekommen. Nach knapp zwei Stunden Verhandlungsdauer wurde die Verhandlung beendet. Der Gerichtsprozess dauert insgesamt ca. 15 Monate und mit einer Entscheidung des EuGH kann, wegen der Sommerpause, in etwa bis Mitte Sept. 2016 gerechnet werden. Das Ergebnis wird dann bindend für alle 28 EU-Mitgliedstaaten in ähnlichen Streitfällen sein. Von den 2000 Mitarbeitern am EuGH sind die Hälfte Übersetzer und Dolmetscher, wobei die Übersetzer alle Juristen sind. Die Amtssprache am EuGH ist Französisch. Ab 2019 wird sich die Anzahl der Richter am EuGH von derzeit 28 auf 56 verdoppeln (dann jeweils zwei von einem EU-Mitgliedstaat), um eine deutlich raschere Behandlung der eingehenden Klagen zu gewährleisten. Begründet wurde die Reform mit der stark zunehmenden Anzahl und der Dauer von Verfahren. So war die Zahl der beim EuGH anhängigen Verfahren bis Ende März 2015 auf 1400 angestiegen, während derzeit vom Klageeingang bis zur Urteilsverkündung durchschnittlich zwei Jahre vergehen.

Dieter Schornick

Weitere Infos:
www.curia.europa.eu
www.eu-aschaffenburg.de
www.stewa.de