Im Jahr 2011 haben die Menschen in Europa den Euro nun schon seit 9 Jahren in ihren Geldbeuteln, bezahlen damit überall ihre täglichen Einkäufe und sparen sich das Geldwechseln beim Wochenendtrip nach Paris, Rom oder eine andere der europäischen Metropolen. Die Gemeinschaftswährung hat den Menschen, die tagtäglich mit ihm umgehen, eine ganze Reihe an Vorteilen gebracht, die in der allgemeinen Verunsicherung über die Zukunft des Euro vergessen werden.
Der Euro darf in Europa auch von den Skeptikern keinesfalls nur kritisch gesehen werden, seine positiven Auswirkungen sind unbestritten. Aus diesem Grund hat es sich gelohnt, in der Krise für den Euro zu kämpfen und sich weiter für seine Stabilität einzusetzen. Dazu mussten zum Teil Maßnahmen ergriffen werden, die für Europa, für die Gemeinschaft und auch für einzelne Mitgliedsstaaten schmerzhaft waren und die deshalb auch innerhalb Europas für Spannungen gesorgt haben. Die Griechen verordneten sich in diesem Zusammenhang unter der Aufsicht der europäischen Institutionen tiefgreifende Sparmaßnahmen: Gehälter im öffentlichen Sektor wurden gekürzt, der gesamte Staatsapparat verkleinert. Steuern wurden zum Teil empfindlich erhöht oder neu geschaffen. Die wirtschaftliche Souveränität hoch verschuldeter Staaten wurde eingeschränkt. Das ist für die Betroffenen hart, auf lange Sicht aber der einzig richtige Schritt. Denn er schafft innerhalb Europas Glaubwürdigkeit, dass tatsächlich Änderungen und Fortschritte erzielt werden können. Auch EuroLänder, die bisher nicht in Schwierigkeiten geraten sind, bemühen sich nun, ihre Defizite zu reduzieren. Immerhin können die Geldgeber in Europa von den Schuldnerländern nicht verlangen, drastische Sparmaßnahmen zu verabschieden, selbst aber weiter das Geld mit vollen Händen ausgeben.
All diese Maßnahmen waren notwendig, um die Sicherheit und Stabilität Europas gewährleisten zu können und um so eine sichere Zukunft für Europa aufbauen zu können. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten in Europa ist nun besser aufeinander abgestimmt. Das stärkt auch die Währungsunion, die ohne eine Koordinierung in diesem Bereich nicht funktionieren kann. Für einen stabilen und sicheren Euro brauchen wir auch eine politische Union und den Zusammenhalt in Europa untereinander. Dem sind wir durch die Auswirkungen der Krise wieder ein kleines Stück näher gekommen. Das stärkt den Euro und kann – trotz aller Probleme, die die Krise bereitet hat – als positive Begleiterscheinung wahrgenommen werden.
Generell kann die Standfestigkeit unserer Währung nur für sich sprechen. Nach den Entwicklungen im letzten Jahr dürfte eigentlich nur noch ein Scherbenhaufen vom Euro übrig sein. Alle Todsünden, die im Zusammenhang mit einer Währung begangen werden konnten, wurden zuverlässig begangen. Das reicht vom Fälschen von Statistiken in Griechenland über riesige Finanzblasen in Irland bis zu massiven Haushaltsproblemen in Portugal und Spanien. Dazu kommen gewaltige Staatsschulden, die in vielen Ländern angehäuft wurden. Aber trotzdem – der Euro ist zwar kurzfristig etwas abgerutscht, er hat auf den internationalen Finanzmärkten vielleicht auch sein Image als Währung verloren, bei der es immer nur aufwärts geht, aber er hat sich schnell wieder erholt und steht sicher da.
In der Krise hat der Euro eine weitere Stärke bewiesen: Er trägt entscheidend zur europäischen Integration bei. Nicht nur, weil er es geschafft hat, die nationalen Finanz- und Haushaltspolitiken mit Mitgliedsstaaten besser zu koordinieren, sondern auch, weil er zur europäischen Integration und zur Festigung des europäischen Gedankens beiträgt. Die Gemeinschaftswährung wurde ursprünglich einmal eingeführt, um gemeinsame Standards für einen gemeinsamen Markt zu entwickeln und um die Hürden im Binnenmarkt auf Ebene des Finanziellen vollständig abzubauen. Ein weiterer Grund für die Einführung der gemeinsamen Währung geht zurück auf Helmut Kohl: Durch den Euro soll die europäische Integration „unumkehrbar“ gemacht werden.
Das funktioniert: Eine Rückkehr zu den alten nationalen Währungen wäre rein aus wirtschaftlichen Überlegungen heute nicht mehr möglich. Die einzelnen Währungen an sich wären zu schwach, um wirtschaftliche Stabilität sicherstellen zu können und Europa würde massiv an Einfluss in der Welt verlieren. Der Dollar stünde ohne starken Gegner da. Deshalb wird nun das Beste aus den Gegebenheiten gemacht: Die hoch verschuldeten Euro-Länder werden gezwungen, europäische Standards bei der Effizienz zu übernehmen. Sie können Wettbewerbsnachteile nicht einfach durch die Abwertung ihrer Währung ausgleichen und müssen deshalb Maßnahmen ergreifen, die wie in Griechenland zur Sanierung beitragen.
Als Europa-Union Bayern haben wir uns immer für den Euro eingesetzt und für seine Einführung gekämpft. Jetzt geht es für uns darum, für die gemeinsame europäische Lösung zu kämpfen, damit nicht durch Stimmungsmache das Vertrauen in den Euro erschüttert wird.
Der Euro kann – dank der gemeinsamen, beispiellosen Maßnahmen, die zu seiner Rettung ergriffen worden sind – gestärkt in die Zukunft blicken. Deshalb müssen die weiteren Maßnahmen zur Stabilisierung, die im Stabilitäts- und Wachstumspakt nach dem Auslaufen des Rettungsschirms 2013 gelten sollen, vor allem langfristig angelegt werden. Wir brauchen eine dauerhafte, wirksame und präventive Stabilisierung, um die bereits vorhandenen positiven Ansätze weiter richtig nutzen zu können. Dann steht einer erfolgreichen Zukunft des Euro auch in den nächsten Jahren nichts im Wege.
Markus Ferber, MdEP
Vorsitzender der Europa-Union Bayern e.V.