Frauenforum mit MdEP Monika Hohlmeier

Monika Hohlmeier (MdEP) war im Rahmen des Frauenforums Gast der Europa-Union Hammelburg. Der Vortrag im Europahaus hatte enormen Zuspruch. Die Europaabgeordnete referierte zum Thema: Migration – Gefahr oder Chance“. Durch die Pegida-Demonstrationen und die Terroranschläge in Frankreich was das Thema brandaktuell.

Nach der Begrüßung durch Vorstandsmitglied und 3. Bürgermeisterin Rita Schaupp stellte die Abgeordnete zunächst ihre Arbeit im Parlament vor. Erst durch die Neuerungen des Lisabon-Vertrages war der Europäischen Union eine Ausweitung der Kompetenzen in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik möglich. Nach langen Diskussionsprozessen konnte der Vertrag mit der rechtsverbindlichen EU-Grundrechtscharta schließlich am 1.12.2009 in Kraft treten.
Seit diesem Zeitpunkt haben sich auch Schwerpunktthemen im Europaparlament verändert. Die Zuwanderungspolitik wurde zu einem zentralen Thema. Woher kommen die Asylbewerber? Bis zum Herbst vergangenen Jahres kamen sie überwiegend aus Serbien, der Russischen Föderation, Syrien, Mazedonien, Afghanistan, Bosnien-Herzegowina und dem Kosowo. Im September 2014 erklärte die Bundesrepublik die Staaten Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien zu sicheren Drittländern.
Durch dramatische Veränderungen im Nahen Osten gelangen zur Zeit insbesondere Flüchtlinge von dort über die Türkei und auch Zypern in die Europäische Union. Menschen aus den afrikanischen Krisen- und Bürgerkriegsgebieten wandern über Spanien und Italien ein. In den letzten vier Monaten sind von der Türkei mindesten 15 sogenannte Geisterschiffe in Richtung Italien gestartet. Die Menschenhändler gehen mit unglaublicher Brutalität und gleichzeitig perfekter Logistik vor. Die Asylbewerber werden Opfer von Menschenraub, Prostitution und Organhandel.

Mitglieder des KV Hammelburg bei Frauenforum

50 Mio. Menschen sind weltweit zur Zeit auf „unmittelbarer“ Flucht. Hohlmeier beschrieb das Bürgerkriegsgebiet Eritrea und die politische Situation in Nigeria, Sudan und Somalia. Die Unterbringung und Versorgung und die Koordination der infrastrukturellen Maßnahmen ist eine gigantische Aufgabe für alle europäischen Staaten. In der Bundesrepublik ist es nach dem Zuzug durch die Massenvertreibungen als Folge des 2. Weltkrieges die größte Einwanderungswelle. Länder und Kommunen sind oft überfordert mit der Sicherstellung von Unterkünften, der Gewährleistung einer adäquaten gesundheitlichen Versorgung und der Bereitstellung von Bildungseinrichtungen für die Asylbewerber. Eine Beschleunigung des Asylverfahrens, eine sozialverträgliche Unterbringung und die Koordination vor Ort mit ehrenamtlichen Helfern stellen eine große Herausforderung dar.
In der anschließenden Diskussionsrunde wurden konkrete Situationen und Probleme in Hammelburg besprochen und die herausragende Arbeit des Freundeskreises für Asylsuchende gewürdigt. Die stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Gudrun Kleinhenz bedankte sich bei der CSU Politikerin Hohlmeier und überreichte ein Gastgeschenk.