Die Zukunft Europas

„Die Zukunft Europas“ war das Thema einer Diskussionsrunde mit dem Bundestagsabgeordneten Alexander Radwan (CSU), zu der der Kreisverband Bad Tölz – Wolfratshausen der Europa-Union am 18. Juli nach Bad Tölz eingeladen hatte.

Zwei Stunden lang diskutierten die Teilnehmer über die derzeitige Situation in Europa und über die Weiterentwicklung des Bündnisses.
In einem Eingangsstatement stellte Herr Radwan fest, dass die Renationalisierung in der Europäischen Union ungeahnte Dimensionen angenommen hat. Auch der Brexit ist hier mit zu zählen. Seine Frage was Europa eint und was es uns wert ist, führte zu einem lebhaften Gespräch. Einvernehmen bestand bei der Feststellung, dass dies die Erhaltung des Friedens ist. Auch die Wirtschaft bildet eine gewisse Klammer, diese aber lockert sich derzeit, da die wirtschaftliche Entwicklung zu einem Interessenskonflikt zwischen den nördlichen und südlichen Mitgliedsstaaten führt. Europa muss aber unser Zukunftsprojekt bleiben, darin waren sich alle Teilnehmer einig.
Die zunehmende Ablehnung der Europäischen Union geht auch darauf zurück, dass sich diese mit ihren Einrichtungen und Handlungen dem Verständnis des Normalbürgers entzieht. Darauf zurückzuführen ist die geringe Akzeptanz für europäische Entscheidungen. Dies zu ändern ist eine wesentliche Aufgabe der Parteien und Regierungen.
Herr Radwan plädierte für ein Europa der konzentrischen Kreise, das im Grunde schon heute existiert (Euro-Zone, Schengenländer). Voraussetzung für eine positive Entwicklung ist ein Einhalten der gemeinsam erstellten Regeln, was heute zum Teil nicht mehr funktioniert.
Die Konsolidierung Europas ist nur dann möglich, wenn die monetären Verhältnisse zufriedenstellend geregelt werden (z.B. Abbau der hohen Arbeitslosigkeit im Süden, Migrationsproblematik, Erhöhung von Investitionen). Nur so lassen sich die derzeitigen spalterischen Tendenzen, stoppen, die zu einer erneuten Trennung der Völker führen. Eine solche Trennung aber bringt den Frieden in Gefahr. Daher hat die Forderung aus der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg „Nie wieder Krieg“ heute wieder eine zunehmende Bedeutung.
Der Einzelne kann durch eine klare Haltung und ihre Sichtbarmachung beitragen, wieder eine positive Entwicklung herbeizuführen: wo immer möglich seine Meinung deutlich und vernehmbar äußern und das Bewusstsein für die Problematik in seinem Umkreis schärfen. Das Aufstellen von Wahlprüfsteinen zur Europawahl kann helfen jene Kandidaten zu erkennen, die sich für eine weitere Einigung Europas einsetzen – und jene, die letztlich ein Feind der europäischen Einigung sind.
Die Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sollte für jeden Bürger Europas selbstverständlich sein, die Zukunft Europas darf nicht den Spaltern, Nationalisten und Populisten überlassen werden.