Bericht über die Podiumsdiskussion „Quo vadis, Euo? – Kernfrage der
Stabilität Europas“ der Europa-Union München
gemeinsam mit der Griechischen
Akademie und der Deutsch-Hellenischen Wirtschaftsvereinigung
am 7. April 2011 in der Bundesbank Hauptverwaltung München
Bezirksverband München
„Quo vadis, Euro?“. Mit dieser Kernfrage befasste sich eine hochkarätig
besetze Podiumsrunde in der Bundesbank Hauptverwaltung in München vor
zahlreichen Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen und
Verbänden. Eingeladen hatten die Europa-Union München und die Griechische
Akademie.
„Der Euro ist sicher, wir müssen ihn aber noch in den sicheren Hafen bringen“,
analysierte der Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis (FDP). „In der
Anfangsphase der Euro-Einführung wurde die politische Dimension nicht genügend
berücksichtigt“, sagte er. „Der Euro ist ein Fehlkonstrukt“ lautet dagegen das Urteil
des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider.
Die Währungspolitik sei grundsätzlich falsch angesetzt worden, da sie auf die weitere politische Integration
angesetzt gewesen sei. Verheerend seien auch die jüngsten Rettungsaktionen für
die Währung. Hier habe die Politik den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen.
Webfehler im Euro-System konstatierte auch Emmerich Müller vom Bankhaus
Metzler. Europa weise kein homogenes Wirtschaftsgebiet auf und habe keine genuin
gemeinsame Finanzpolitik. Für die Lösung der Verschuldungsprobleme müssten
gesellschaftspolitische Lösungen gefunden werden. „Wir müssen zurück zum alten
Stabilitäts- und Wachstumspakt“ appellierte der bayerische Finanzminister Georg
Fahrenschon (CSU).
Bei der späteren Flexibilisierung der ursprünglichen Kriterien
des Euro-Stabilitätspaktes habe man sich auf die falschen Argumente eingelassen,
zum Beispiel dass Griechenland wegen seiner geringen Größe durchaus in die EuroZone kommen dürfe.