Hochkarätige Online-Konferenz zu Menschenrechten und Rechtstaatlichkeit in der EU zur Augsburger Europawoche
Wie sicher sind die Menschenrechte und wie gut ist die Rechtstaatlichkeit in der EU gewährleistet? Diesen Fragen geht das hochkarätig besetzte Experten-Panel der Europa-Union Augsburg am 04 Mai von 18 Uhr bis 19:30 Uhr nach. Virtuell live zu Gast sind dabei Daniel Burdach vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aus Straßburg, Annegret Kempf von der Generaldirektion Justiz der EU-Kommission aus Brüssel sowie Eszter Nagy als Generalsekretärin der UEF Ungarn aus Budapest. Durch die Veranstaltung führt der Augsburger Thorsten Frank von der Europa Union Deutschland.
„Ob Polen, Ungarn oder über die Außengrenzen hinaus, es gibt viele Fragen zur Einhaltung der Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa“ sieht Thorsten Frank als Vorsitzender der überparteilichen Europa-Union in Augsburg viele anzusprechende Punkte: „Ob Unabhängigkeit der Justiz, Wahrung der Menschenrechte oder der Medienfreiheit – wie gefährdet sind die europäischen Grundwerte und welche Handlungsmöglichkeiten gibt es dazu?“ fragt Frank. Aber auch Themen wie die Handlungsfreiheiten in der Zivilgesellschaft oder die Korruptionsbekämpfung seien entscheidend für die gesetzlichen, politischen und wirtschaftlichen Grundfesten Europas, ist sich der Vereinsvorsitzende sicher. Nicht ganz so sicher sei, „wie sicher diese Selbstverständlichkeiten und Grundvoraussetzung demokratischer Systeme eigentlich sind, welche Instrumente zu deren Wahrung zur Verfügung stehen und welche davon angewendet werden?“ sieht Frank wichtige zu klärende Aspekte.
Deshalb sei die Europa-Union sehr froh die beiden Expertinnen von der EU-Kommission und aus Ungarn sowie dem Rechtsreferenten vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte live aus erster Hand Fragen zur Rechtsstaatlichkeit in der EU stellen zu können. „Nach den Informationen und Erfahrungen aus Brüssel, Straßburg und Budapest bleibe auch Zeit für Fragen an die Expertenrunde“ schließt der ehrenamtlich sehr engagierte Augsburger ab.
Die Veranstaltung ist Teil der Europawoche in Augsburg und in Zusammenarbeit mit dem Europe Direct-Informationszentrum der Stadt Augsburg, den Jungen Europäischen Föderalisten Augsburg, der VHS und dem Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland durchgeführt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Der Anmeldelink ist auf www.europaunion-augsburg.de zu finden.