Thorsten Frank, Stv. Landesvorsitzender
Mit dem Vorschlag eines Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Mrd. Euro haben Deutschland und Frankreich einen bemerkenswerten Vorschlag zur Bewältigung für die Folgen der Corona-Krise in Europa gemacht. Sie setzen damit ein deutliches Zeichen für Europa – der 70-jährigen Erfahrung folgend, dass Europa nur gemeinsam besser in der Welt bestehen kann. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Ideen weiterer Staaten mit zusätzlichen Krediten in Höhe von 250 Mrd. EUR in ein Gesamtkonzept mit einer Höhe von 750 Mrd. EUR integriert. Zur berechtigten Frage nach der Finanzierung wurde indes noch nicht die überzeugendste Antwort gefunden. Denn viele Menschen sehen sich selbst in finanziellen Nöten. Sie wundern sich, woher in dieser Lage auch noch Geld für ein übergeordnetes Ziel bereit gestellt werden kann. Sie fragen sich, ob das bereit gestellte Geld zu Wenigen und vielleicht dann auch noch den Falschen bereit gestellt werden könnte.
Thorsten Frank, stellvertretender Landesvorsitzender der Europa-Union Bayern e.V., begrüßt den Vorschlag eines Wiederaufbaufonds und sieht die Mitgliedsstaaten bei der Frage der Refinanzierung in der Pflicht. „Hier braucht es noch überzeugendere Antworten“ appelliert Frank und legt auch sogleich einen konstruktiven Vorschlag zur Gegenfinanzierung vor: „Eine echte Finanztransaktionssteuer würde nach Berechnung der EU-Kommission Einnahmen in Höhe von 57 Mrd. EUR bringen. Demnach wäre mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer in 10 Jahren der gesamte Fonds finanziert“ so Frank. „Und dies einerseits ohne dass die nationalen Haushalte zusätzlich belastet würden. Und andererseits mit einer Steuer, die als Lehre aus der letzten Finanzkrise gleichzeitig spekulationsdämpfend wirkt,“ erläutert Frank weiter die Vorteile des dieser Art der Refinanzierung. Alle EU-Länder, die einer echten europäischen Finanztransaktionssteuer zustimmen, könnten damit auch vom Fonds profitieren, erläutert der Augsburger weitere Vorteile diese Lösung.
Auch bei den Regelungen zur Ausschüttung der Fondsgelder gibt es bereits gute Ansätze in Europa, führt Frank weiter aus – so haben Dänemark und Frankreich beschlossen: Wer seinen Unternehmenssitz in Steueroasen hat, möge auch von dort Hilfe erbitten. „Damit lässt sich eine solide Finanzierung sicherstellen und gleichzeitig wirklich in Not geratene unterstützen und dass ganze ohne die Bürgerinnen und Bürger dafür über Gebühr in Beschlag zu nehmen“ unterstreicht der Stv. Vorsitzende der überparteilichen Europa-Union Bayern. „Es wäre ein wegweisendes Zeichen für die Welt, wenn wir mit Anstand und Weitblick unseren Kontinent aus der Pandemie in eine bessere Zukunft führen“, ist Frank sicher. Das wäre dann ein wirklich bemerkenswertes Signal aus Europa für die ganze Welt. Machen wir uns gemeinsam auf den Weg!