Die Pandemie, die die ganze Welt erfasst hat, trifft auch im Besonderen Europa. Italien und Spanien sind von den Infektionen heftig betroffen und die Sterbefälle lassen das Ausmaß der Pandemie erahnen. Deutschland ist es gelungen, den Infektionsberg abzuflachen und so einen Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu vermeiden. Dies ist den konsequenten Entscheidungen der deutschen Regierung und den Länderregierungen zu verdanken.
In den europäischen Verträgen ist festgelegt, dass das Eindämmen von Infektionen weiterhin Aufgabe der Staaten bleibt. So ist die Europäische Kommission und das Parlament im Augenblick außen vor. Es zeigt sich aber, dass einige Länder die Gunst der Stunde nützen und ihre eigenen Wege weitergehen. Ungarn und Polen sind dabei, die Demokratie zu entwerten und das Parlament zu entmachten. In Polen wird die Justizreform weiter durchgeführt und die Unabhängigkeit der Richter eingeschränkt.
Es werden auch die wirtschaftlichen Schwächen einzelner Länder sichtbar. So wird in einzelnen Ländern eine Überschuldung stattfinden. Solidarität, das Grundmuster der Europäischen Union ist gefragt und die Kommission hat Hilfsgelder als Zuschüsse und Darlehen für die besonders betroffenen Länder aufgelegt. Eine Vergemeinschaftung der Schulden über Eurobonds scheint mir nicht der richtige Weg zu sein. Ziel europäischer Wirtschaftspolitik ist nach der Krise eine Stabilisierung der Wirtschaft und der Warenaustausch über Grenzen hinweg. Gerade jetzt spüren wir schmerzhaft die Schließung der Grenzen und es wird deutlich, wie wir bereits mit anderen Staaten verbunden sind. Freundschaften, Familien, Firmen, Universitäten und Bildungseinrichtungen sind nun im gemeinsamen Austausch behindert. Der emotionale Reichtum einer länderübergreifenden Verbindung wird nun schmerzhaft bewusst. Es ist schade, dass die einzelnen Regierungen kein regionales Grenzkonzept entwickelt haben und nur in der rigorosen Abschottungspolitik ihr Heil gesucht haben. Die Bewohner der Grenzorte Burghausen und Ach in Österreich erfahren diese ungewohnte Situation täglich.
Es ist in diesen Zeiten auch der Blick für die positiven Seiten der europäischen Union verloren gegangen. Verbraucherschutz, Naturschutz, die Zulassung und Sicherheit von Medikamenten und die rechtliche Gleichstellung von europäischen Bürgern ist ein hohes Gut. Die Beihilfen für Infrastruktur, Wirtschaft und Landwirtschaft sorgen für die Annäherung gleicher wirtschaftlicher Grundlagen. Das Grünenzentrum in Töging arbeitet auch mit den Geldern der EU. Diese Vereinheitlichung, auch die der Finanzen stößt nicht bei allen Bürgern auf Zustimmung, hat aber die vergangenen Jahrzehnte für Wohlstand und soziale Sicherung gesorgt.
Die Jugend nimmt Europa bereits als Heimat wahr und viele Verbindungen gibt es innerhalb der europäischen Länder. Junge Erwachsene kennen das Elend eines Weltkrieges oder auch einen regionalen Krieges nicht mehr und die Grundidee des Friedens wird nicht mehr als Triebfeder eines geeinten Europas wahrgenommen. 75 Jahre nach Kriegsende darf das Leid der Familien in der ganzen Welt nicht vergessen werden. Junge Menschen leben heute in Europa mit den vielfältigen Möglichkeiten der Ausbildung über Grenzen hinweg und vielfachen beruflichen Möglichkeiten. Unsere Jugend ist international geworden.
Dennoch heißt es wachsam zu sein, denn die Freiheit der Lebensgestaltung muss immer wieder erkämpft werden. Nationaler Rückzug auf eigene Grenzen zeigt ein Menschenbild auf, das einem demokratischen Wesen fremd ist. So bleibt für die Europäische Union noch viel zu tun. Die Flüchtlingsfrage ist auch in Ansätzen nicht gelöst, die Kräfte, die eine Abkehr von der EU Fordern, werden stärker. Einfache Lösungen im Zusammenleben der Menschen und der Staaten gibt es nicht und nur durch stetes Sprechen miteinander und nur dann können Kompromisse gefunden werden, die dann allen annähernd gerecht werden.
Wie stark die Kinder und Jugendlichen mit Europa verbunden sind, zeigt sich an der Beteiligung am Europäischen Schulwettbewerb. Über 20.000 Schüler und Schülerinnen aus Bayern haben sich daran beteiligt und viele Ideen zu den einzelnen Themen eingebracht. Die Teilnehmerzahlen aus dem Landkreis Altötting sind noch nicht veröffentlicht, aber es gab 9 Gewinner, die mit ihren Arbeiten die Bundesjury überzeugen konnten. Es werden wieder viele Landessieger erwartet.
Bleiben Sie gesund und ich hoffe, Sie kommen im nächsten Jahr wieder zu unseren Veranstaltungen.