Dr. Martin Huber beim Referat zu Bayern und Europa.
Zur Jahreshauptversammlung im Gasthof Schwarz in Mehring, konnte Dr. Martin Huber, MdL als Referent gewonnen werden. Dr. Martin Huber gehört im Landtag dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen an und konnte somit aus erster Hand die Verbindungen Bayerns zu Europa darstellen. Der Bayerische Landtag steht hinter Europa und im Ausschuss haben fast alle Mitglieder dafür gestimmt, die Beziehungen zu Europa noch zu intensivieren. Nur die AfD hat deutlich gemacht, dass sie Deutschland aus Europa herauslösen will. Der Grundsatz „in Vielfalt geeint“ ist auch in der Bayerischen Verfassung Artikel 3a festgelegt. Bund und Länder bringen sich in die europäische Gesetzgebung ein und haben somit Einfluss auf die Gestaltung der Gesetze.
Bayern gewinnt von der EU, im letzten Jahr flossen 2,2 Milliarden Euro nach Bayern für Forschung und Landwirtschaft. Lokal wurde auch der Hochwasserschutz in Emmerting bezuschusst. Ohne europäische und auch bayerische Hilfe wären einige Nachbarländer wie der Kosovo im Chaos versunken und nur durch konkrete Hilfsmaßnahmen konnte das Land stabilisiert werden. Dr. Martin Huber wies auf die Forschung zum Gas- und Wasserstoffantrieb hin, der auch von europäischer Seite unterstützt wird.
In der Diskussion wurde vor allem die vergangene Wahl zum Europaparlament angesprochen. Die Wahlbeteiligung war hoch, aber die politische Umsetzung mit dem Format „Spitzenkandidat“ enttäuschend.
Helmut Tiefenthaler, Vorsitzender der Europa-Union legte seinen Rechenschaftsbericht vor, der von einer Vielzahl von Aktionen geprägt war. Die Durchführung des Europatag und die Förderung des Europäischen Wettbewerbs waren die Schwerpunkte im vergangenen Jahr. Einstimmig wurde die Vorstandschaft entlastet.