Im Hotel Frankenland in Bad Kissingen hielt Dr. Reinhard Schaupp, Stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Bayern und zugleich Bezirksvorsitzender der Europa-Union Unterfranken, auf Einladung des Kreisverbandes Bad Kissingen in Zusammenarbeit mit der VHS Bad Kissingen vor einer interessierten Zuhörerschaft ein Grundsatzreferat über Europa als Schicksalsgemeinschaft und zeigte dabei Möglichkeiten einer Weiterentwicklung der doch recht komplizierten europäischen Staatengemeinschaft auf.
Nach der Begrüßung und Vorstellung durch Hannelore Bauer, die Stellv. Vorsitzende des KV Bad Kissingen, begann der Referent mit einem historischen Rückblick und spannte den Bogen vom westfälischen Frieden 1648 als ersten echten europäischen Friedensvertrag über die Ideen von Freiheit, Recht und Einheit 1848, über die Schicksalsjahre zweier Weltkriege, in denen die Demokratie großen Schaden erlitt, bis hin zum Elysee-Vertrag 1963, den Adenauer und De Gaulle schlossen.
Europa, wie wir es heute kennen ist also das Ergebnis einer Neuordnung nach verheerenden Kriegen. Dieses Gebilde mit seinen verschiedenen europäischen Organen und Institutionen sollte den Frieden auf dem europäischen Kontinent sichern. Die inzwischen auf 27 Nationalstaaten gewachsene Gemeinschaft brachte aber auch immer wieder Krisen hervor und muss deshalb immer wieder neu geschmiedet werden. Probleme bereiten vor allem die Abgabe souveräner Aufgaben der Nationalstaaten auf die europäische Ebene, die Einstimmigkeit bei wichtigen Entscheidungen und das fehlende Initiativrecht für Gesetzesanträge des europäischen Parlaments. Zudem sind in den letzten Jahren Mitgliedsländer (z.B. Ungarn und Polen) keineswegs immun gegen den Rückfall in autokratische Systeme. Nationalpopulistische Kräfte zielen auf die Umgestaltung der Rechtsprechung, die Veränderung der Medienkultur und die Neuausrichtung der Schulbildung.
Nach Meinung des Referenten ist eine immer enger und gleichzeitig größer werdende Union ohne neuen Verfassungskonvent nicht möglich. Das europäische Narrativ sollten verlässliche Entwürfe für die Konstruktion Europas sein, so dass eine Identifikation der Bürger für die Legitimation des politischen Handelns und für den gesellschaftlichen politischen Zusammenhalt möglich ist.
Um die große Bedeutung und den historischen Wert der Europäischen Union für friedliche, soziale und wirtschaftliche und neuerdings auch sicherheitspolitische Aufgaben zu verstehen, müssen die Entscheidungen und Gesetze viel transparenter, verständlicher und überschaubarer gemacht werden.
Dem sehr aufschlussreichen und mit viel Beifall bedachten Vortrag schloss sich eine angeregte Diskussion an.
Hannelore Bauer