{"id":740,"date":"2019-07-17T20:15:43","date_gmt":"2019-07-17T18:15:43","guid":{"rendered":"https:\/\/eu-hammelburg.de\/?p=740"},"modified":"2019-07-23T10:32:43","modified_gmt":"2019-07-23T08:32:43","slug":"europa-nach-der-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/europa-nach-der-wahl\/","title":{"rendered":"Europa nach der Wahl"},"content":{"rendered":"

Europa hat gew\u00e4hlt. Wenige Wochen nach der Europawahl und vor dem Hintergrund der Verhandlungen um die wichtigsten Posten in der Europ\u00e4ischen Union, zog die Europa Union Hammelburg Bilanz, wagte einen Ausblick und gab Antworten auf die Frage: \u201eWas bringt die Europ\u00e4ische Union den Menschen in der Rh\u00f6n?\u201c \u00dcber 100 Zuh\u00f6rer lauschten auf der Saaleinsel den beiden Referenten, Staatsminister a.D. Eberhard Sinner und Dr. Reinhard Schaupp.<\/p>\n

Kaum ein hiesiger Politiker kennt die Europ\u00e4ische Union so ausf\u00fchrlich wie der Lohrer Eberhard Sinner. Insgesamt drei Minister\u00e4mter hatte der 74-J\u00e4hrige inne, darunter war er von 2003 bis 2005 Minister f\u00fcr Bundes- und Europaangelegenheiten. Unter seine Regie fiel auch die Einrichtung der Bayerischen Landesvertretung in Br\u00fcssel, um die der Freistaat von vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern beneidet wird.<\/p>\n

In seinem Vortrag nannte Eberhard Sinner die Europ\u00e4ische Union \u201eeine Friedensunion\u201c. Vor dem Hintergrund, dass am 10. Juli vor 153 Jahren die Schlacht von Bad Kissingen zwischen Bayern und Preu\u00dfen getobt hat sowie die Kriege von 1870\/71, 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 viele Opfer auch aus der Region gefordert hat, herrscht seitdem Frieden unter den EU-Mitgliedsstaaten.<\/p>\n

\u201eDie Rh\u00f6n stand w\u00e4hrend des Kalten Krieges mit dem R\u00fccken zur Wand. Das Zonenrandgebiet war abgeh\u00e4ngt\u201c, erinnerte Sinner an die Situation vor 1990. Seit der Wiedervereinigung, der nun zentralen Lage innerhalb Deutschlands und mit F\u00f6rderung durch die EU ging es auch in dieser Region wirtschaftlich bergauf. \u201eEuropa beschr\u00e4nkt sich nicht auf Br\u00fcssel\u201c, meinte der Referent und nannte hier die zahlreichen F\u00f6rderprogramme der EU, die er an Beispielen zum Landkreis Rh\u00f6n-Grabfeld aufzeigte.<\/p>\n

\u201eBis Ablauf der aktuellen F\u00f6rderperiode (2014 bis 2020) werden rund 120 Millionen Euro nach Rh\u00f6n-Grabfeld geflossen sein. Die Mittel speisen sich fast ausschlie\u00dflich aus den gro\u00dfen Fonds. Der Landkreis selbst hat direkten Einblick in die Finanzierung der Lokalen Aktionsgruppe Rh\u00f6n-Grabfeld, die selbst ein Budget von 1,65 Millionen Euro in der aktuellen F\u00f6rderperiode verwaltet\u201c, berichtete der ehemalige Europaminister.<\/p>\n

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\u00dcber 100 Zuh\u00f6rer in der Halle auf der Saaleinsel in Hammelburg<\/p><\/div>\n

Die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven der Europ\u00e4ischen Institutionen beleuchtete Dr. Reinhard Schaupp in seinem Vortrag. Nach Meinung vieler Zuh\u00f6rer haben Hinterzimmerdiplomatie, Nationenproporz und Postengeschacher der letzten Wochen der EU nicht gerade genutzt. Schaupp betonte, dass nach dem Lissabonner Vertrag von 2009 der Europ\u00e4ische Rat, bestehend aus den Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, das Recht hat mit einer \u201everst\u00e4rkten qualifizierten Mehrheit\u201c, bestehend aus 72 Prozent der Ratsmitglieder die mindestens 65 Prozent der EU-Bev\u00f6lkerung repr\u00e4sentieren m\u00fcssen, Kandidaten f\u00fcr das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten vorzuschlagen. Dabei m\u00fcssen sie laut Artikel 17, Absatz 7 das Ergebnis der Europawahlen ber\u00fccksichtigen. Dar\u00fcber was das bedeutet wurde und wird gestritten.<\/p>\n

Aus Sicht Bayerns bedauerte der Referent, dass der Niederbayer Manfred Weber schon bald als m\u00f6glicher Kommissionspr\u00e4sident abgeschrieben wurde, \u00fcberwiegend durch die Intervention von Frankreichs Premier Macron.<\/p>\n

\u201eGro\u00dfe Sorgen\u201c, m\u00fcssen sich die engagierten Europ\u00e4er nach der j\u00fcngsten Wahl durch das Erstarken der Euroskeptiker und der Rechtsnationalisten in einigen Mitgliedsstaaten machen. Kritisch sah Schaupp das Verhalten der Visegrad-Staaten bei der Kandidatensuche, die Frans Timmermanns als Kommissionpr\u00e4sident verhindert haben, weil er Verfahren gegen rechtsnationale Regierungen wegen Demokratiedefizite er\u00f6ffnet hatte.<\/p>\n

\u201eSchwierig\u201c, sieht Schaupp Prognosen, wie sich die Europ\u00e4ische Union nach dem Brexit weiterentwickeln wird. Er bef\u00fcrchtet, dass nationale Egoismen wieder st\u00e4rker ausgelebt werden, wenn die \u201eAnti-Brexit-Solidarit\u00e4t als bindende Klammer wegf\u00e4llt\u201c.<\/p>\n

Zu einem weiteren Problem k\u00f6nnte Italien mit seiner weiter steigenden Staatsverschuldung, derzeit rund 2,3 Billionen Euro, der Herausgabe so genannter Mini-Bots und dem \u201eH\u00f6henrausch Salvinis\u201c werden.<\/p>\n

Worauf des angesichts der Hausforderungen des Autoritarismus innerhalb Europas ankommt ist nach seiner Ansicht ein engeres Zusammenwirken der liberalen Mitgliedsstaaten der EU, im Sinne einer \u201eever closer cooperation.\u201c<\/p>\n

\u201eWenn es eines Tages die Vereinigten Staaten von Europa geben sollte, dann w\u00e4ren es immer noch andere als die USA\u201c, meinte Reinhard Schaupp. \u201eEs wird ein anderer Typus sein, n\u00e4mlich ein Bund klassischer Nationalstaaten, die bereit sind einige ihrer Hoheitsrechte wie Verteidigungs- und Au\u00dfenpolitik, vielleicht auch Sozialpolitik, gemeinsam auszu\u00fcben\u201c.<\/p>\n

Text: H. Hausmann, Fotos: R. Schaupp<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wenige Wochen nach der Europawahl und vor dem Hintergrund der Verhandlungen um die wichtigsten Posten in der Europ\u00e4ischen Union, zog die Europa-Union Hammelburg Bilanz, wagte einen Ausblick und gab Antworten auf die Frage: \u201eWas bringt die Europ\u00e4ische Union den Menschen in der Rh\u00f6n?\u201c<\/p>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":742,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/740"}],"collection":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=740"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/740\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":755,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/740\/revisions\/755"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/media\/742"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=740"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=740"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=740"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}