![\"\"](\"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-content\/uploads\/sites\/10\/2022\/10\/20220911_111152_1.jpg\")
<\/p>\nZu einen Vortrag hat die Europa-Union Kreisverband Hammelburg in das EUROPA-HAUS am Viehmarkt eingeladen. Dazu konnte der aus Hammelburg stammende Ministerialdirigent a.D., Dr. Herbert Trimbach, der bis zu seinem Ausscheiden vor kurzem noch im Innenministerium von Brandenburg t\u00e4tig war, gewonnen werden. Es ging um das in Deutschland g\u00fcltige Wahlrecht f\u00fcr alle Ebenen. Als Verwaltungsjurist und Landeswahlleiter f\u00fcr das Land Brandenburg \u00fcber seine Dienstzeit hinaus, ist er mit diesem Thema Wahlen aufs engste verbunden. Auch das Europ\u00e4ische Parlament wird von den B\u00fcrgern der Mitgliedsl\u00e4nder gew\u00e4hlt und ist nicht minder in scharfer Beobachtung durch die daf\u00fcr eingesetzten Organe.<\/p>\n
Eine Demokratie ohne Wahlen ist nicht denkbar. Es kommt aber auf das Wie an. Es gibt\u00a0 viele gesetzliche Vorgaben und Verordnungen zu beachten, die au\u00dferhalb der daf\u00fcr zust\u00e4ndigen Gremien kaum jemand versteht. Daher auch ein gewisses Unbehagen, wenn ein \u00e4lterer Mensch in der Wahlkabine sich mit langen Papierfahnen herumschlagen muss. Erst recht, wenn Wahlen zusammengelegt werden. Beispielsweise eine Landtagswahl mit einer Kommunalwahl. Auch j\u00fcngere Menschen fragen sich, kann man das System nicht einfacher machen? Nein, man kann es nicht.<\/p>\n
Die beharrenden Kr\u00e4fte sind enorm. Mit der Behauptung man m\u00fcsse alles ausmitteln und ausgleichen um auch Schw\u00e4chere zum Zuge kommen zu lassen um der Gerechtigkeit willen, ist ein ziemlich kompliziertes Gebilde, sprich Wahlgesetze In seinem Umfeld sind eine F\u00fclle von Vorschriften entstanden. Deren Bestand wird gepflegt und weiter angepasst. Wir sind in einem digitalen Zeitalter angekommen. Wohin wird sich das Wahlrecht entwickeln?<\/p>\n
Trotz der eindeutigen Vorgaben f\u00fcr die Verwaltungen auf allen Ebenen, zeigt es sich, dass es auch auf die Ehrenamtlichen ankommt. Wenn diese am Wahltag nicht erscheinen und auch sonst einige Pannen im Vorfeld sich einschleichen die eine reibungslose Wahl unm\u00f6glich machen, dann geht es soweit, dass ein Verwaltungsgericht eine Wahl als ung\u00fcltig erkl\u00e4ren muss. Dies ist j\u00fcngst in Berlin so geschehen. Das Verfahren ist noch nicht zu Ende gef\u00fchrt.<\/p>\n
Warum die Zahl der Bundestagsabgeordneten nicht auf die vom Grundgesetz vorgegebene Zahl zur\u00fcckgenommen werden kann, das wei\u00df nur der Politiker. Ganz klar, das ist parteipolitisch einfach so gewollt. Es geht um Macht. Ein Politiker der keine Macht haben will um wirksam zu werden, ist fehl am Platz. Dies gilt uneingeschr\u00e4nkt auch f\u00fcr jede Partei.<\/p>\n
Vom Stadtrat bis zum Abgeordneten in Br\u00fcssel, sie alle bed\u00fcrfen der Zustimmung. Da sind zun\u00e4chst die Spitzenpositionen und die Listenpl\u00e4tze unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit festzulegen. Eine heikle Sache. Mancher der sich auf einen vorderen Platz Hoffnung machte, wird von seinen Parteifreunden \u201eherausgekegelt\u201c.<\/p>\n
Wer das Zeug zum Politiker in sich bemerkt, weil er \u00fcberzeugend auftreten und Zustimmung findet, den braucht eine Demokratie. Wenn sich die Besten zur\u00fcckhalten, dann werden wir von den Dummen regiert, sagte einmal eine ber\u00fchmte deutsche Dichterin.<\/p>\n
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Die Teilnehmer haben an diesem Sonntagmorgen am Wissen und an den Erfahrungen eines Juristen teilgenommen. Beifall und viel Zustimmung war dem Referenten sicher.<\/p>\n
Bericht: Dieter Galm<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Europa-Union Kreisverband Hammelburg hat zu einem sonnt\u00e4glichen Fr\u00fchschoppen eingeladen. Der Ministerialdirigent a.D. Dr. Herbert Trimbach referierte \u00fcber das in Deutschland g\u00fcltige Wahlrecht.<\/p>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":1564,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1560"}],"collection":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1560"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1560\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1563,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1560\/revisions\/1563"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1564"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1560"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1560"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1560"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}