{"id":1509,"date":"2022-06-09T12:32:33","date_gmt":"2022-06-09T10:32:33","guid":{"rendered":"https:\/\/eu-hammelburg.de\/?p=1509"},"modified":"2022-06-09T20:05:52","modified_gmt":"2022-06-09T18:05:52","slug":"wie-geht-es-weiter-nach-der-wahl-in-frankreich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/eu-bayern.de\/kvhammelburg\/wie-geht-es-weiter-nach-der-wahl-in-frankreich\/","title":{"rendered":"Wie geht es weiter nach der Wahl in Frankreich"},"content":{"rendered":"

Hammelburg <\/strong>Frankreich ist unser wichtigster Partner in der Europ\u00e4ischen Union. Welche politischen Kr\u00e4fte in Frankreich das Sagen haben, kann der deutschen Bundesregierung nicht gleichg\u00fcltig sein. Verfassungsgeschichtlich unterscheiden sich die beiden L\u00e4nder. Die Macht des Staatspr\u00e4sidenten ist nicht mit dem Amt eines Bundespr\u00e4sidenten zu vergleichen. Der Wahlmodus ist ein anderer. Zuerst w\u00e4hlen die Franzosen ihren Pr\u00e4sidenten und dann folgt die Wahl der Abgeordneten in das Parlament. \u201eDie franz\u00f6sische Verfassung ist ein Ma\u00dfanzug, den sich Charles de Gaulle hat schneidern lassen\u201c, sagte der Referent.<\/p>\n

Es lag auf der Hand, dass der Arbeitskreis Politik und Gesellschaft der Europa-Union Hammelburg sich dieses Themas annahm: \u201eWie geht es weiter nach der Wahl in Frankreich\u201c. Die Hanns-Seidel-Stiftung war bereit einen Referenten nach Hammelburg zu schicken, der diesem Thema gewachsen war. Ihr Repr\u00e4sentant der HSS in Paris, Dr. Philipp Siegert erwies sich als kompetenter Kenner des politischen Frankreichs, dessen Parteienlandschaft und Machtstrukturen.<\/p>\n

Die Pr\u00e4sidentenwahl im April 2022 konnte Macron f\u00fcr sich entscheiden. Wie wird sich das Parlament zusammensetzen, welche Interessen bringen die Parlamentarier ein, wenn die Stimmen ausgez\u00e4hlt sind? Diese Frage war am Tag des Vortrages noch offen.\u00a0Am Vortragstag war die Pr\u00e4sidentenwahl entschieden. Die Wahlen zur Nationalversammlung im Juni standen noch aus. Zu seinen Aufgaben geh\u00f6rt das t\u00e4gliche Lesen der gro\u00dfen franz\u00f6sischen Tageszeitungen und der \u00fcbrigen Medien. Radio- und Fernsehnachrichten. Tendenzen sind zu erkennen und auszuwerten.<\/p>\n

Zur Zeit der Krise in der Ukraine r\u00fccken die europ\u00e4ischen Staaten zusammen. Der Deutsch-Franz\u00f6sische Freundschaftsvertrag ist eine starke Klammer. Unterschiedlich Herangehensweise der beiden Regierungen ist normal. Wichtig ist die regelm\u00e4\u00dfige Abstimmung.<\/p>\n

Auch die franz\u00f6sischen \u00dcberseegebiete beteiligen sich bei den Wahlen. Ihre Sicht deckt sich nicht immer mit dem W\u00e4hler im Mutterland.<\/p>\n

Die Funktion des Innenministers in Frankreich stellte Dr. Siegert heraus. Seine Macht ist durchaus mit der des deutschen Bundeskanzlers zu vergleichen. Polizeikr\u00e4fte sind weitaus straffer, fast milit\u00e4risch, autorit\u00e4r gef\u00fchrt. Die Deutschen haben das Imperiale g\u00e4nzlich abgelegt. Der normale Franzose ist stolz auf sein Land, kennt die Traditionen. Politik wird viel leidenschaftlicher betrieben als in Deutschland.<\/p>\n

Noch ist die Zusammensetzung der Nationalversammlung nicht entschieden. Egal wie die Blockbildung aus den Wahlen hervorgeht, egal, der Pr\u00e4sident kann \u00fcber das Parlament hinweg regieren. So wie ein deutscher Reichskanzler Friedrich Ebert in den Zwanzigern des letzten Jahrhunderts am Parlament vorbei Gesetze durchsetzen konnte, bemerkte der Referent.<\/p>\n

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Der Leiter des Arbeitskreises Politik und Gesellschaft, Dieter Galm (li.) dankte dem Referenten f\u00fcr die M\u00fche der Reise mit der Bahn nach Hammelburg und f\u00fcr seinen brillanten Vortrag. Als Deutscher in der franz\u00f6sischen Schweiz aufgewachsen hat er sprachlich die richtigen politischen Sensoren f\u00fcr unser Nachbarland. Dank galt auch Frau Rosi Hufnagel von der Hanns-Seidel-Stiftung, die diese Veranstaltung erst m\u00f6glich machte.“<\/p>\n

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Bericht \/ Fotos: Dieter Galm<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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