{"id":382,"date":"2019-10-14T09:07:34","date_gmt":"2019-10-14T07:07:34","guid":{"rendered":"https:\/\/eu-bayern.de\/kv-bad-toelz-wolfratshausen-2\/?p=382"},"modified":"2019-10-14T09:07:44","modified_gmt":"2019-10-14T07:07:44","slug":"europa-hat-gewaehlt-und-nun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/eu-bayern.de\/kv-bad-toelz-wolfratshausen\/europa-hat-gewaehlt-und-nun\/","title":{"rendered":"Europa hat gew\u00e4hlt – und nun?"},"content":{"rendered":"

Am Dienstag, den 17. September 2019, hatte der Kreisverband Bad T\u00f6lz \u2013 Wolfratshausen Herrn Ralf Knobloch zu Gast. Dieser analysierte im Posthotel Kolberbr\u00e4u in Bad T\u00f6lz das Ergebnis der Wahl zum Europ\u00e4ischen Parlament am 26. Mai dieses Jahres. <\/span>Herr Knobloch ist seit 2017 als politischer Referent der Europ\u00e4ischen Akademie Bayern t\u00e4tig. Er ist Experte f\u00fcr den Vergleich europ\u00e4ischer Demokratien und f\u00fchlt sich als Europ\u00e4er auch durch seinen \u00f6sterreichischen Vater und seine franz\u00f6sische Mutter.<\/span><\/p>\n

Bei der Begr\u00fc\u00dfung wies der Vorsitzende des Kreisverbands, Herr Alexander Lippert, auf die erfreulich gestiegene Wahlbeteiligung bei der Europawahl hin, im Landkreis sogar \u00fcberdurchschnittlich um 20%. Damit sei ein langfristiger Trend zu immer geringerer Teilnahme gestoppt. Im Ergebnis sieht er ein Votum f\u00fcr eine Idee der St\u00e4rkung Europas. Leider sei dieses von einer Zunahme der populistischen Fraktion begleitet. <\/span>
\n<\/span>Die nach der Wahl stattgefundene Diskussion um die Spitzenkandidaten betrachtet er als Ausdruck einer schlechten Abstimmung zwischen Rat und Parlament.<\/span><\/p>\n

Herr Knobloch begann seinen Vortrag mit der Frage, wer sich durch den Ablauf bei der Wahl der Kommissionspr\u00e4sidentin verschaukelt f\u00fchle. F\u00fcr etliche Anwesende traf dies zu. Herr Knobloch wies aber darauf hin, dass der Vorgang voll in Einklang mit der gesetzlichen Regelung stattgefunden hat: Der Rat schl\u00e4gt mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament eine Person f\u00fcr das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten vor. Dieses muss zustimmen. So war der Ablauf auch diesmal.<\/span><\/p>\n

Durch einen Vergleich mit den entsprechenden Regeln in unterschiedlichen europ\u00e4ischen Staaten machte Herr Knobloch deutlich, warum in Deutschland der Prozess teilweise auf Unverst\u00e4ndnis stie\u00df. Die Vorstellung der \u201eSpitzenkandidaten\u201c war irref\u00fchrend, da die betroffenen Personen nur in ihren jeweiligen Regionen zu w\u00e4hlen waren, zudem in den EU-Vertr\u00e4gen davon nichts von solchen Kandidaten zu finden ist.<\/span>
\n<\/span>Frau Von der Leyen will sich als neue Kommissionspr\u00e4sidentin daf\u00fcr einsetzen, dass vor der n\u00e4chsten Wahl die Abl\u00e4ufe gekl\u00e4rt werden. <\/span>
\n<\/span>Nun muss eine neue Kommission zusammengesetzt werden, was nicht einfach sein wird. Sehr erfreulich ist jedoch, dass die Europagegner den bef\u00fcrchteten Erdrutschsieg nicht erreichen konnten.<\/span><\/p>\n

In der Folge besch\u00e4ftigte sich Herr Knobloch mit einigen aktuellen Problemen Europas: <\/span>
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