Im Hotel Frankenland in Bad Kissingen hielt Dr. Reinhard Schaupp, Stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Bayern und zugleich Bezirksvorsitzender der Europa-Union Unterfranken, auf Einladung des Kreisverbandes Bad Kissingen in Zusammenarbeit mit der VHS Bad Kissingen vor einer interessierten Zuh\u00f6rerschaft ein Grundsatzreferat \u00fcber Europa als Schicksalsgemeinschaft und zeigte dabei M\u00f6glichkeiten einer Weiterentwicklung der doch recht komplizierten europ\u00e4ischen Staatengemeinschaft auf.<\/p>\n
Nach der Begr\u00fc\u00dfung und Vorstellung durch Hannelore Bauer, die Stellv. Vorsitzende des KV Bad Kissingen, begann der Referent mit einem historischen R\u00fcckblick und spannte den Bogen vom westf\u00e4lischen Frieden 1648 als ersten echten europ\u00e4ischen Friedensvertrag \u00fcber die Ideen von Freiheit, Recht und Einheit 1848, \u00fcber die Schicksalsjahre zweier Weltkriege, in denen die Demokratie gro\u00dfen Schaden erlitt, bis hin zum Elysee-Vertrag 1963, den Adenauer und De Gaulle schlossen.
\nEuropa, wie wir es heute kennen ist also das Ergebnis einer Neuordnung nach verheerenden Kriegen. Dieses Gebilde mit seinen verschiedenen europ\u00e4ischen Organen und Institutionen sollte den Frieden auf dem europ\u00e4ischen Kontinent sichern. Die inzwischen auf 27 Nationalstaaten gewachsene Gemeinschaft brachte aber auch immer wieder Krisen hervor und muss deshalb immer wieder neu geschmiedet werden. Probleme bereiten vor allem die Abgabe souver\u00e4ner Aufgaben der Nationalstaaten auf die europ\u00e4ische Ebene, die Einstimmigkeit bei wichtigen Entscheidungen und das fehlende Initiativrecht f\u00fcr Gesetzesantr\u00e4ge des europ\u00e4ischen Parlaments. Zudem sind in den letzten Jahren Mitgliedsl\u00e4nder (z.B. Ungarn und Polen) keineswegs immun gegen den R\u00fcckfall in autokratische Systeme. Nationalpopulistische Kr\u00e4fte zielen auf die Umgestaltung der Rechtsprechung, die Ver\u00e4nderung der Medienkultur und die Neuausrichtung der Schulbildung.
\nNach Meinung des Referenten ist eine immer enger und gleichzeitig gr\u00f6\u00dfer werdende Union ohne neuen Verfassungskonvent nicht m\u00f6glich. Das europ\u00e4ische Narrativ sollten verl\u00e4ssliche Entw\u00fcrfe f\u00fcr die Konstruktion Europas sein, so dass eine Identifikation der B\u00fcrger f\u00fcr die Legitimation des politischen Handelns und f\u00fcr den gesellschaftlichen politischen Zusammenhalt m\u00f6glich ist.
\nUm die gro\u00dfe Bedeutung und den historischen Wert der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr friedliche, soziale und wirtschaftliche und neuerdings auch sicherheitspolitische Aufgaben zu verstehen, m\u00fcssen die Entscheidungen und Gesetze viel transparenter, verst\u00e4ndlicher und \u00fcberschaubarer gemacht werden.
\nDem sehr aufschlussreichen und mit viel Beifall bedachten Vortrag schloss sich eine angeregte Diskussion an.<\/p>\n
Hannelore Bauer<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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