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Podiumsdiskussion – Driftet Europa auseinander?<\/p>\n
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Am 27. November 2014 fand im M\u00fcnchner HVB-Forum eine Podiumsdiskussion statt zum Thema \u201eDriftet
\nEuropa auseinander\u201c. Veranstalter waren die Europa-Union M\u00fcnchen, die Europ\u00e4ische Akademie Bayern,
\ndas Italienische Generalkonsulat und die Griechische Akademie.<\/p>\n
Etwa 190 G\u00e4ste sowie die Mitglieder des Podiums Prof. Dr. Ursula M\u00fcnch, Direktorin der Akademie f\u00fcr
\nPolitische Bildung Tutzing, Michael Theurer, MdEP, Mitglied des Wirtschafts- und W\u00e4hrungsausschusses des
\nEP, Generalkonsul Scammacca del Murgo, Andrea Varese, Vorstandsmitglied der HVB, Franz Josef Pschierer,
\nStaatssekret\u00e4r im Bayerischen Staatsministerium f\u00fcr Wirtschaft, Medien, Energie und Technologie sowie
\nGerhard Losher, Leiter der Redaktion Europa des Bayerischen Fernsehens, wurden begr\u00fc\u00dft von Stavros
\nKostantinidis, Vorsitzender der Europa-Union M\u00fcnchen.<\/p>\n
In ihrem kurzen Einf\u00fchrungsvortrag unterschied Frau Prof. M\u00fcnchdrei Dimensionen der Fragestellung: die
\n\u00f6konomischeDimension, die innenpolitische Ebene der Mitgliedstaaten, sowie die europapolitische
\nDimension, wobei zu unterscheiden sei in Beziehungen zwischen den Mitgliedstaatenund separatistische
\nTendenzen in einzelnen Mitgliedstaaten.<\/p>\n
Als Moderatorin er\u00f6ffnete Frau Prof. M\u00fcnch die anschlie\u00dfende Diskussionmit den Eingangsfragen, ob die
\nGefahr der Desintegration in Europa tats\u00e4chlich gegeben sei, was getan werden k\u00f6nne, um einer solchen
\nentgegenzuwirken, wieso die Einsch\u00e4tzungen zur Krisenbew\u00e4ltigung so unterschiedlich seien, und ob die
\nL\u00f6sung \u2013 trotz der Europaskepsis und Renationalisierungsprozesse – nicht doch in mehr Europa l\u00e4ge.<\/p>\n
Das Podium war sich einig \u00fcber die Notwendigkeit des Schuldenabbaus in Europa. Der Euro sei \u2013 wie ein
\nVergleich mit einigenNicht-Euro-L\u00e4ndernzeige – weder die Ursache noch die L\u00f6sung der Probleme in Europa,
\ner habe diese vielmehr transparent gemacht (Theurer, Pschierer). Die einzelnen L\u00e4nder m\u00fcssten ihre
\njeweiligen Probleme durch eigene Reformen l\u00f6sen (Varese, Pschierer, Lohser). Eurobonds k\u00f6nnten ggf.
\nlangfristig eingef\u00fchrt werden (Scammacca del Murgo).<\/p>\n
Das Investitionspaket der Juncker-Kommission wurde unterschiedlich gesehen. Das Volumen sei pro Land sehr gering, au\u00dferdem seimehr als genug Liquidit\u00e4t
\nvorhanden; die Planungszeiten f\u00fcr Infrastrukturma\u00dfnahmen seien zu lang um kurzfristigeWirkungen zu
\nerzielen. Aber vielleicht solle das Investitionspaket ja prim\u00e4r als politisches Signal zu verstehen sein (Varese).
\nPositiv wurde beurteilt, dass der ESM hier \u2013 anders als von den Linken gefordert – nicht eingesetzt werden
\nsoll. Die Investitionshilfen k\u00f6nnten sehr wohl n\u00fctzlich sein f\u00fcr die Unternehmen, die zwar Auftr\u00e4ge h\u00e4tten,
\naber lokal keine Kredite bek\u00e4men; insbesondere im Netzausbau k\u00f6nnten sie essentiell sein (Theurer).<\/p>\n
Als Grund f\u00fcr zunehmende Europaskepsis und Renationalisierungsprozesse sehen die Teilnehmer zun\u00e4chst
\ndie Sorgen der Menschen um ihre Zukunft. Zukunfts\u00e4ngste w\u00fcrden gesch\u00fcrt durch anti-europ\u00e4ische und
\npopulistische Parteien und Politiker. Europa diene vielen nationalen Politikern als \u201eSchwarzer Peter\u201c
\n(Varese). Die Kritik dieser Politiker an Europa sei vielfach Heuchelei, da 80% der EU-Gelder von den
\nMitgliedsstaaten verwaltet und ausgegeben werden. Wir br\u00e4uchten wieder mutige Politiker, die die Vorteile
\nder EU deutlich machten (Theurer).<\/p>\n
Auch die Medien berichteten zu wenig (positiv) \u00fcber Europa. Allerdings
\nsei auch die Br\u00fcsseler Kommission durch ihre vielen kleinteiligen Regelungen (Stichwort \u201eGl\u00fchbirne\u201c) mit
\nverantwortlich f\u00fcr die schlechte Stimmung in Europa (Losher). Stattdessen m\u00fcsse die Politik wieder Visionen
\nf\u00fcr Europa entwickeln (Scammacca del Murgo).
\nEs herrschte Einigkeit dar\u00fcber, dass viele Herausforderungen (z.B. Klimawandel, Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, Asylpolitik, Handelspolitik, Energiesicherheit) nicht auf nationaler Ebene l\u00f6sbar sind \u2013 hier brauchen
\nwir mehr Europa; Europa muss sich auf die wesentlichen Dinge fokussieren.<\/p>\n
ENB 1.12.2014<\/p>\n
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