\nDie Vielzahl geplanter Veranstaltungen zur
\nErinnerung an die 100 Jahre zur\u00fcckliegenden
\nEreignisse hatte zum eigentlichen Ziel das Gedenken an Millionen Gefallene, Mahnung an die
\nGrausamkeit des Krieges<\/strong> und Aufruf zur Erhaltung des Friedens in Europa<\/strong>, der so viele Opfer<\/strong>
\nund Anstrengung<\/strong> – von allen Seiten – forderte.<\/p>\n
Als die Jahrestage der Urkatastrophe des 20.
\nJahrhunderts n\u00e4her r\u00fcckten, wurde der Appell
\ngegen eine Wiederholung solch tragischen Geschehens zeitgem\u00e4\u00dfer und notwendiger denn je. Denn in diesem Jahr ist auf
\neurop\u00e4ischem Boden, in der Ukraine (etwa 2,5 Flugstunden von
\nM\u00fcnchen entfernt) ein neuer Krieg ausgebrochen, der in den
\ndeutschen Massenmedien ziemlich lange unentschlossen als
\n\u201eKrise\u201c bezeichnet wurde.<\/p>\n
Im Jahr 2015<\/strong>, im Gedenkjahr des Zweiten Weltkrieg-Endes, wird Baltische Staaten \u00e4u\u00dfern gegenw\u00e4rtig eine ernsthafte Besorgnis um ihre Sicherheit, wie auch jedes Bedauerlicherweise ist also ganz Europa mit einer herausfordernden und \u00e4u\u00dferst komplizierten Situation konfrontiert, die alle Im Vorfeld der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz wurde ein Versuch unternommen, diese und \u00e4hnliche Fragen rund um die Ukrainekrise in der interessanten Veranstaltung* Die EU vor neuen <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Olga Lantukhova, <\/p>\n Trotz der offiziellen Ausformulierung des Themas lag der Klar und eindeutig bezeichnete Weber die Handlungen Russlands als eine Reihe von untolerierbaren Verletzungen des V\u00f6lkerrechts, der Souver\u00e4nit\u00e4t und der internationalen Abkommen, <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n gegen Russland angewendete Sanktionspolitik. Beide waren Ohne uns!\u201c – einem von insgesamt 60 Pers\u00f6nlichkeiten der Au\u00dferdem, so St\u00fctzle, Russland \u201ein die Knie zu sanktionieren\u201c Die Diskutanten haben darauf hingewiesen, dass nach dem Im Anschluss an die Diskussion kamen die G\u00e4ste zu Wort. Die Nach neueren Berichten der ukrainischen Armee sind die immer noch als \u201epro-russische Rebellen\u201c bezeichneten Truppeneinheiten kurz davor, Mariupol anzugreifen. Da die Stadt an Wie soll man also mit einem Gegner umgehen, der offensichtlich so <\/p>\n <\/p>\n
\nbereits eindeutig von einer Gef\u00e4hrdung der gesamteurop\u00e4ischen
\nSicherheit gesprochen. Die Bedrohung geht von einem Land aus,
\ndas sich in der innerstaatlichen Propaganda sowie auf der internationalen Ebene das Monopol auf den Sieg \u00fcber den Nationalsozialismus zuspricht. Die Moskauer Regierung behauptet: Der
\nSieg im Zweiten Weltkrieg sei in erster Linie eine Errungenschaft
\nRusslands und h\u00e4tte auch ohne Beteiligung der Ukraine erreicht
\nwerden k\u00f6nnen; die Tatsache, dass die Ukrainer den zweitgr\u00f6\u00dften Teil der sowjetischen Armee bildeten, wird damit deutlich
\n\u00fcbersehen… Am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz bezeichnet der russische Au\u00dfenminister die \u00f6ffentliche
\nDanksagung Polens an ukrainische Soldaten, die am
\n27. Januar 1945 das KZ-Tor \u00f6ffneten, als \u201eLeugnung
\nund Verzerrung der historischen Fakten\u201c.<\/p>\n
\neurop\u00e4ische Land und jede ukrainische Stadt, in denen russischsprachige Minderheiten zu Hause sind.
\nDenn, wie die traurige Erfahrung der Krim bereits
\ngezeigt hat, werden die angeblich \u201eunterdr\u00fcckten\u201c
\nRussischsprachigen von der Moskauer Regierung
\nals Vorwand f\u00fcr Konfliktausl\u00f6sung, Einsendung von russischen
\nTruppen, die als \u201elandeseigene Separatisten\u201c getauft werden,
\nund f\u00fcr darauffolgende Annexion benutzt.<\/p>\n
\nbetrifft und die man nicht untersch\u00e4tzen darf. Doch was kann
\nman konkret dagegen unternehmen? Wie k\u00f6nnte die EU-Sicherheitspolitik gew\u00e4hrleistet werden? Eine politische Isolation und
\nwirtschaftliche Zerst\u00f6rung Russlands erscheint sicherlich nicht
\nals die vern\u00fcnftigste L\u00f6sung. Ist aber die Vorstellung, mit Moskau in wirksamen Dialog zu treten, als realistisch anzusehen?<\/p>\n
\nsicherheitspolitischen Aufgaben: Ukrainekrise und IS-Terror als
\nzentrale Herausforderungen zu beantworten.<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/eu-bayern.de\/bv-muenchen\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2021\/02\/eu-bayern-m8.jpg\")
<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/eu-bayern.de\/bv-muenchen\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2021\/02\/eu-bayern-m9.jpg\")
<\/p>\n
\nDrachme-Reporterin
\nmit ukrainischem Hintergrund,
\nwar vor Ort und berichtet…<\/p>\n
\nSchwerpunkt dieses Abends auf dem Ukraine-Konflikt. Zur Einf\u00fchrung trat Manfred Weber<\/strong>, Vorsitzender der konservativen
\nEVP-Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament und der CSU im Bezirk
\nNiederbayern, mit einem Impulsvortrag auf. Er sprach von seinen Erfahrungen w\u00e4hrend des amtlichen Besuchs in Kiew nach
\nder \u201eRevolution der W\u00fcrde\u201c – so bezeichnen die Ukrainer selbst
\ndie dramatischen Ereignisse vom Euromajdan. Bei dem Besuch
\nfand auch ein Treffen mit dem Pr\u00e4sidenten P. Poroschenko und
\ndem Premierminister A. Jazeniuk statt. Die neue ukrainische Regierung, so Weber, verf\u00fcge \u00fcber eine pro-europ\u00e4ische Agenda,
\nvertrete Bestrebungen nach Demokratie und Meinungsfreiheit
\nund sei bereit, die von ihrem Volk erk\u00e4mpften Werte zu besch\u00fctzen. Wenn die EU als Wertegemeinschaft f\u00fcr solche Inhalte
\nund Bestrebungen einzustehen bereit sei, k\u00f6nne es f\u00fcr sie keine Alternative geben.<\/p>\n
\ndie im Endeffekt zum Vertrauensverlust f\u00fchren<\/strong>. Russland handelt
\nmit veralteten Methoden der milit\u00e4rischen L\u00e4nder\u00fcbernahme;
\ndiesen sollte eine europ\u00e4ische Sicherheitspolitik entgegengesetzt
\nwerden, die diplomatische Verhandlungen dem direkten Eingreifen vorzieht. Selbstkritisch bemerkte der EU-Parlamentarier, dass
\nL\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union, die NATO-Antr\u00e4ge der Ukraine
\nmehrfach abgelehnt hatten oder mit dem prorussischen Pr\u00e4sidenten W. Janukowitsch<\/strong> verhandelten, ebenfalls eine indirekte
\nSchuld an der aktuellen Krisensituation tr\u00fcgen. Ferner erl\u00e4uterte
\nWeber eine politische Herausforderung, die seit dem Anfang
\ndieses Konflikts innerhalb der EU besteht: eine bewiesene Tatsache ist, dass die russische Regierung zwecks der politischen
\nDestabilisierung europaweit \u2013 auch in Deutschland – links- wie
\nrechtsextreme Parteien finanziert. Abgeschlossen wurde der
\nVortrag mit dem Vorschlag einer besser koordinierten Handelspolitik und einer ambitionierten und werteorientierten gesamteurop\u00e4ischen Au\u00dfenpolitik.
\nW\u00e4hrend der darauffolgenden Podiumsdiskussion stimmten der
\nDirektor des Instituts f\u00fcr Europ\u00e4ische Politik Berlin, Prof. Dr. Mathias Jopp, und der Professor der Geschichte Osteuropas an
\nder LMU M\u00fcnchen, Prof. Dr. Martin Schulze Wessel, f\u00fcr die<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/eu-bayern.de\/bv-muenchen\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2021\/02\/eu-bayern-m10.jpg\")
<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/eu-bayern.de\/bv-muenchen\/wp-content\/uploads\/sites\/12\/2021\/02\/eu-bayern-m11.jpg\")
<\/p>\n
\nder Meinung, diese w\u00fcrde im Endeffekt zum europ\u00e4ischen
\nFrieden beitragen \u2013 allerdings nur, wenn die russische Regierung die ersten Schritte zur Konfliktl\u00f6sung macht. Der ehemalige Verteidigungssekret\u00e4r Prof. Dr. Walther St\u00fctzle<\/strong>, einer
\nder Hauptinitiatoren des Appells \u201eWieder Krieg in Europa?<\/p>\n
\nPolitik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur unterzeichneten
\nAufruf f\u00fcr eine Entspannungspolitik im Verh\u00e4ltnis zu Russland
\n– vertritt den Standpunkt, politische Isolation und wirtschaftliche Zerst\u00f6rung Russlands w\u00e4ren kein Ausweg aus der gesamteurop\u00e4ischen Bedrohungssituation namens Ukraine-Konflikt.<\/p>\n
\nw\u00e4re auch praktisch unm\u00f6glich, da China als starker wirtschaftlicher Partner an der Seite des Landes steht. Stattdessen
\nsollen Versuche, einen wirksamen Dialog aufzubauen, nicht
\nunterlassen werden. Darauf erwiderte M. Weber, es w\u00e4re
\nunm\u00f6glich, einen Dialog mit dem Partner zu f\u00fchren, dessen
\nh\u00f6chst unglaubw\u00fcrdige Propaganda und st\u00e4ndige unwahrhaftige \u00c4u\u00dferungen auf der internationalen Ebene jegliches
\nVertrauen zu ihm zerst\u00f6rten. Weiterhin charakterisierte er
\nRussland als einen \u201eWiederholungst\u00e4ter\u201c mit dem Hinweis auf
\nden Georgien-Konflikt von 2008.<\/p>\n
\nEU-Grundlagenvertrag von Lissabon in der Europ\u00e4ischen Union keine einheitliche Sicherheitspolitik besteht, wie es auch
\nbei den vereinigten Streitkr\u00e4ften der Fall ist. Angesichts von
\naktuellen Bedrohungen aber w\u00e4re diese jetzt \u00e4u\u00dferst notwendig – oder wenigstens eine besser koordinierte gemeinsame
\nAbstimmung des Vorgehens.<\/p>\n
\nGeneralkonsulin Griechenlands Sophia Grammata erstattete
\nim Namen ihres Landes und der Griechen M\u00fcnchens ihren
\nDank an die deutsche Regierung f\u00fcr ihre Bem\u00fchungen um
\nFrieden in der Ukraine und besonders in der Region von Donezk, dem Wohnort vieler ethnischer Griechen, die in der von
\nrussischer Artillerie beschossenen Stadt Mariupol angesiedelt
\nsind und gegenw\u00e4rtig den Terroranschl\u00e4gen zu Opfer fallen.<\/p>\n
\nder K\u00fcste des Asowschen Meeres liegt, stellt sie f\u00fcr Russland
\neinen strategisch wichtigen Punkt dar, eine Verbindung zwischen den ostukrainischen Gebieten und Krim. Die Abkommen
\nvon Minsk II wurden innerhalb von 48 Stunden nach dem Inkrafttreten der vereinbarten Waffenruhe verletzt \u2013 von der russischen Seite. Deutschland und EU bestehen auf diplomatischer
\nRegelung des Konflikts; die M\u00f6glichkeiten eines konstruktiven
\nDialogs ohne Druckaus\u00fcbung stehen aber stark in Zweifel.<\/p>\n
\nhandelt, als h\u00e4tte es die letzten 100 Jahre europ\u00e4ischer Geschichte nicht gegeben? Diese Frage bleibt offen.<\/p>\n