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Mehr Sicherheit in der EU \u2013 Eine Herausforderung !<\/p>\n
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Die Europa Union M\u00fcnchen und \u201eeurope direct\u201c M\u00fcnchen veranstalteten zu diesem
\nThema am 08. Mai eine Podiumsdiskussion.<\/p>\n
Nach der Begr\u00fc\u00dfung durch die Gastgeber diskutierten die CSU Europa -Abgeordnete
\nMonika Hohlmeier, der Stellvertretende Vorsitzende des \u201eGeorge C. Marschall
\nEuropean Center for Security Studies\u201c, Brigadegeneral a.D. Berger und der
\nDirektor des \u201eAustria Institut f\u00fcr Europa- und Sicherheitspolitik\u201c, Dr. Arnold
\nKammel.<\/p>\n
Dr. Kammel<\/strong> skizzierte die sicherheitspolitischen Herausforderungen angesichts der Nach Ansicht von General Berger muss Sicherheit ganzheitlich gesehen werden. Er MdEP Hohlmeier legte dar, wie mit dem Vertrag von Lissabon die Rolle und der In der anschlie\u00dfenden Podiumsdiskussion, unter Leitung von Dr. Ute Hartenberger Dabei w\u00e4ren durch bessere Koordination bei der Entwicklung von milit\u00e4rischen Systemen, Eine besondere Herausforderung ergibt sich aus verfassungsrechtlichen Die Sicherung der EU-Au\u00dfengrenzen durch die peripheren Nationalstaaten ist <\/p>\n
\nKriege und Terror im Osten und Nahen Osten, Klimawandel und Religionskriege in
\nAfrika, die sich immer st\u00e4rker auch auf die EU auswirken. \u201eEurop\u00e4ische Interessen\u201c
\nm\u00fcssen die Europ\u00e4er gemeinsam verteidigen.<\/p>\n
\nerl\u00e4uterte welche sicherheitspolitischen Institutionen der EU zur Verf\u00fcgung stehen
\nund wie komplex die Zusammenarbeit bei den zivilen und milit\u00e4rischen EU- Missionen ist. Leider w\u00e4ren die Ans\u00e4tze zur Zusammenarbeit prim\u00e4r bilateral.<\/p>\n
\nEinfluss des EU-Parlaments im Bereich der Innen- und Justizpolitik gest\u00e4rkt wurde.
\nSie wies darauf hin, dass viele sicherheitspolitische Ma\u00dfnahmen, die seitens der EU- Organe oft zeitnah und z\u00fcgig verabschiedet, durch die Nationalstaaten teilweise
\njahrelang verschleppt wurden.<\/p>\n
\nvon der Europa Union M\u00fcnchen, waren sich die Diskutanten weitestgehend einig,
\ndass im Bereich der \u00e4u\u00dferen Sicherheit \u2013 auch angesichts der ver\u00e4nderten politischen
\nSchwerpunkte in den USA und daraus resultierenden Unw\u00e4gbarkeiten \u2013 die EU ihre
\npersonellen und materiellen Anstrengungen deutlich erh\u00f6hen m\u00fcsse.<\/p>\n
\ngemeinsamer Nutzung von Infrastruktur, Trainings- und Operations-Zentren
\nerhebliche Einsparungen m\u00f6glich.<\/p>\n
\nEinschr\u00e4nkungen in den Mitgliedstaaten ( z.B. Parlamentsvorbehalt f\u00fcr milit\u00e4rische
\nEins\u00e4tze der Bundeswehr ). Eine strikte Trennung von polizeilicher Gefahrenabwehr
\nund milit\u00e4rischer Verteidigung wird durch die M\u00f6glichkeiten \u201eHybrider<\/strong>
\nKriegf\u00fchrung\u201c<\/strong> immer schwieriger.<\/p>\n
\nunzureichend. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex muss mit Personal und eigenen
\nEinsatzmitteln gest\u00e4rkt werden. Es liegt an den Mitgliedstaaten die daf\u00fcr
\nerforderlichen rechtlichen und tats\u00e4chlichen M\u00f6glichkeiten zu schaffen.<\/p>\n