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Salon im CAFE LUITPOLD am 17.2.2018
\nWelche Zukunft f\u00fcr Europa? Die EU als Global Player<\/p>\n
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Anl\u00e4sslich der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz veranstalteten die Europa-Union M\u00fcnchen, DGLI<\/strong> Die Podiumsteilnehmer sind sich bez\u00fcglich der PESCO (Permanent Structured Cooperation) einig, dass eine Bereits seit der Sicherheitskonferenz 2014 gebe es einen Bewu\u00dftseinswandel in der Bev\u00f6lkerung (M\u00f6lling). In der PESCO wird u.a. eine Harmonisierung im R\u00fcstungsbereich<\/strong> angestrebt. Bevor dies zu Einsparungen Auch Cyber-Sicherheit<\/strong> k\u00f6nne man in Europa zun\u00e4chst nur mit den entsprechenden Kapazit\u00e4ten erreichen. Im Russland\/Ukraine-Konflikt<\/strong> versuche Putin uns bei den Sanktionen zu spalten. Eine Verl\u00e4ngerung sei Auf die Frage nach einer gemeinsamen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik<\/strong> antwortet Link: \u201eVon einer Abschlie\u00dfend zieht die Moderatorin folgendes Fazit:<\/p>\n Die Bedrohungen in der Welt und f\u00fcr Europa wachsen gewaltig. Es gibt Optimismus, dass die EU<\/strong> <\/p>\n
\n(Deutsche Gruppe der Liberal International e.V.) Bayern und das Caf\u00e9 Luitpold eine Podiumsdiskussion<\/strong>
\nzur Rolle der EU als Global Player und der Zukunft der gemeinsamen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik. Es<\/strong>
\ndiskutierten Michael Link, MdB und Staatsminister a.D. im AA, Dr. Andrew B. Denison, Transatlantic<\/strong>
\nNetworks, und Dr. Christian M\u00f6lling, Forschungsdirektor und stellvertretender Leiter der DGAP. Die<\/strong>
\nModeration \u00fcbernahm C\u00e9cile Prinzbach, Vorstands-Mitglied der Europa-Union M\u00fcnchen und DGLI<\/strong>
\nBayern.<\/strong><\/p>\n
\ngro\u00dfe \u201eL\u00fccke zwischen Rhetorik und Handeln\u201c<\/strong> besteht. Die USA investieren immer noch mehr in die
\nEurop\u00e4ische Verteidigung als die EU und somit sei diese immer noch ein \u201eTrittbrettfahrer\u201c (Obama) der US,
\ndie \u201eweiter Frieden, Freiheit, Wohlstand sichern\u201c, so Denison. Vielleicht gebe es auch deshalb \u201ekeine
\nEinheit in Vielfalt in der EU\u201c. Man brauche Im Feld der Sicherheit dringend mehr
\nMehrheitsentscheidungen, um mutig vorangehen zu k\u00f6nnen, wof\u00fcr auch Macron pl\u00e4diere.<\/p>\n
\nDort hatten Verteidigungsministerin von der Leyen, Au\u00dfenminister Steinmeier und Bundespr\u00e4sident Gauck
\ndie Notwendigkeit Deutschlands unterstrichen, sich st\u00e4rker f\u00fcr die europ\u00e4ische Sicherheit zu engagieren.
\nDies bedeute auch die Erh\u00f6hung des R\u00fcstungsetats<\/strong>. Allerdings m\u00fcsse die Politik ihre staatspolitische
\nVerantwortung ernst nehmen und den B\u00fcrgern erkl\u00e4ren: \u201eFrieden ist teuer\u201c. Deutschland mache sich mit
\nseinen Export\u00fcbersch\u00fcssen in besonderem Ma\u00dfe abh\u00e4ngig vom Ausland, weshalb die Au\u00dfen- und
\nVerteidigungspolitik f\u00fcr das Land ganz besonders wichtig sei.<\/p>\n
\nf\u00fchre, werde es zun\u00e4chst teurer. Die beteiligten L\u00e4nder m\u00fcssten sich nicht nur bei der Finanzierung einigen,
\nsondern z.B. auch gemeinsame Kriterien zum R\u00fcstungsexport definieren.<\/p>\n
\nDestabilisierungsversuche Russlands sollten nicht mit Vergeltung beantwortet werden. Dies sei nicht die
\nMethode des Westens, der ja auch seine Glaubw\u00fcrdigkeit bewahren wolle. Der US Sonderermittler Robert
\nMueller zeige, dass solide Anklagen – nicht Angriffe – zu Erfolgen f\u00fchrten. Defensive Verteidigung sei
\nlangwierig, aber zeige politische St\u00e4rke. Kritisiert werde im \u00dcbrigen nicht Russland als solches, sondern das
\nRegime, wie der ehemalige US Vizepr\u00e4sident Biden am Vorabend betont habe. Es fehle nicht an
\nDialogangeboten des Westens, wenn Russland sich an die gemeinsam verabredeten Spielregeln halte.<\/p>\n
\nschwierig, aber wichtig. Denn es gebe keine Alternative. Sanktionen k\u00f6nnten etwa reduziert werden, wenn
\nRussland die UN-Beobachter im Donbass und an der ukrainisch-russischen Grenze zulie\u00dfe.<\/p>\n
\ngemeinsamen Au\u00dfenpolitik kann man dann sprechen, wenn die Staaten, die im UN-Sicherheitsrat sitzen,
\nbereit sind, sich mit dem Hohen Vertreter der EU f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik abstimmen\u201c.<\/p>\n
\nzusammenw\u00e4chst, sie darf sich aber nicht gegen die US wenden. Dringend erforderlich sind: eine<\/strong>
\nEurop\u00e4ische Identit\u00e4t zu entwickeln, gemeinsame Auffassungen zu definieren, Kompromisse zu<\/strong>
\nschlie\u00dfen und die nationalstaatliche Sicht hintan zu stellen.\u00a0 <\/strong>22.2.15.30<\/p>\n