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Podiumsdiskussion, am 20.2.2018 in der IHK M\u00fcnchen und Oberbayern
\nveranstaltet von der IHK M\u00fcnchen und Oberbayern gemeinsam mit der Europa-Union M\u00fcnchen<\/p>\n
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Angesichts der gro\u00dfen Herausforderungen in Europa und der Welt sowie auf Grundlage der Ideen<\/strong> Alexander Lau, Stv. Bereichsleiter IHK M\u00fcnchen und Oberbayern und Stavros Konstantinidis, Die grundlegenden Prinzipien, auf denen Macrons Vorstellungen basieren<\/strong>, fasst zun\u00e4chst Oudot de 1)\u00a0 Wir in Europa sind zusammen st\u00e4rker als alleine, um die gro\u00dfen Aufgaben 2)\u00a0 Gemeinsam k\u00f6nnen wir auch unsere Werte (auf internationaler Ebene) besser 3)\u00a0 Wie schon Delors formulierte, wir brauchen Wettbewerb, Kooperation und Yalcin<\/strong> begr\u00fc\u00dft es sehr, dass \u201eFrankreich aus dem Koma erwacht\u201c sei. Ohne die Franz\u00f6sischDeutsche Zusammenarbeit g\u00e4be es keinen Fortschritt in der EU. Allerdings sei er skeptisch wegen<\/strong> Prinzbach unterstreicht, dass Macron eine Diskussionsunterlage eingebracht habe, die bewusst Oudot de Dainville<\/strong> h\u00e4lt das Modell der verschiedenen Geschwindigkeiten f\u00fcr m\u00f6glich<\/strong>. Dies m\u00fcsse Allerdings sei zu kl\u00e4ren, was \u201emehr Kompetenz\u201c bedeute. Die Kompetenzen m\u00fcssten in Leider sei diese Falschmeldung immer noch Die Wirtschaftsreformen sind f\u00fcr Oudot de Dainville<\/strong> gut f\u00fcr Frankreich und die EU. Das neue Fragen aus dem Publikum<\/strong> f\u00fchrten zu einer lebhaften Diskussion, die sich im Wesentlichen auf zwei Wie soll die EU auf die Bedrohung von Demokratie und Meinungsfreiheit in einigen Mitgliedsl\u00e4ndern reagieren?<\/em><\/p>\n Finanzielle Sanktionen oder Stimmrechtsentzug sind denkbar. Allerdings wei\u00df man aus der Auf welche Weise kann wieder eine st\u00e4rkere Zustimmung der B\u00fcrger zur EU erreicht werden?<\/em><\/p>\n Durch eine flexiblere EU? Auch Macron tritt z.B. ein f\u00fcr mehrere Geschwindigkeiten. Aber die EU Vielleicht ist die EU mit der Freiz\u00fcgigkeit zu weit gegangen und sollte diesbez\u00fcglich die Vertr\u00e4ge Auch wenn in manchen Bereichen Vertrags\u00e4nderungen sinnvoll erscheinen (z.B. \u201eder LissabonVertrag ist unvollst\u00e4ndig\u201c, Yalcin): Die EU (mittels der nationalen Regierungen) blockiert sich selbst. Wie kann man gegen Populisten ankommen? Europa sollte in der Schule und vielleicht schon im Austauschprogramme und St\u00e4dtepartnerschaften sollten unterst\u00fctzt und erweitert werden, um Werte zu transportieren.<\/p>\n \u201eWir sind alle in der Verantwortung.\u201c (Prinzbach)<\/p>\n <\/p>\n
\nvon Juncker und Macron zur m\u00f6glichen Reform der Europ\u00e4ischen Union sollte an diesem Abend<\/strong>
\ner\u00f6rtert werden, in welche Richtung, auch aus wirtschaftlicher Sicht, die EU sich entwickeln<\/strong>
\nk\u00f6nnte.<\/strong><\/p>\n
\nVorsitzender Europa-Union M\u00fcnchen e.V. begr\u00fc\u00dften zun\u00e4chst die Anwesenden im Saal und auf
\ndem Podium. Dort diskutierten C\u00e9cile Prinzbach, Vorstandsmitglied der Europa-Union M\u00fcnchen,
\nEtienne Oudot de Dainville, Leiter der Finanz- und Wirtschaftsabteilung, Franz\u00f6sische Botschaft in
\nDeutschland und Dr. Erdal Yalcin, Stellvertretender Leiter des ifo Zentrums f\u00fcr Au\u00dfenwirtschaft.
\nDie Moderation \u00fcbernahmen Petra Henke und Kristina Mader, L\u00e4nder-Referentinnen
\nAu\u00dfenwirtschaft IHK M\u00fcnchen und Oberbayern.<\/p>\n
\nDainville zusammen:<\/p>\n
\nzu bew\u00e4ltigen.<\/p>\n
\nverteidigen.<\/p>\n
\nSolidarit\u00e4t.<\/p>\n
\nder Kommunikation aus Frankreich<\/strong>. Er bef\u00fcrchtet, dass Macron (in der Bev\u00f6lkerung) zu gro\u00dfe
\nErwartungen wecke. Neuerungen, die die EU insgesamt weiterbringen sollten, f\u00fchrten teils zu
\nindividuellen Nachteilen oder sp\u00e4teren Fehlentwicklungen und k\u00f6nnten dann insgesamt dem EUProjekt schaden. Zudem m\u00fcsse der zeitliche Kontext beachtet werden. Denn wenn die Bev\u00f6lkerung
\n\u2013 wie in Polen \u2013 eher die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t st\u00e4rken wolle, k\u00f6nnten Visionen f\u00fcr die EU
\ngef\u00e4hrlich sein.<\/p>\n
\noffen formuliert sei f\u00fcr den Input der anderen Mitgliedsl\u00e4nder. Deshalb gebe es auch \u2013 wie von
\nmanchen behauptet- keine franz\u00f6sisch-deutsche Dominanz.<\/p>\n
\nimmer offen f\u00fcr andere sein. Aber wer voran gehen wolle, solle nicht behindert werden k\u00f6nnen.
\nWichtig sei es auch, mit allen Regierungen zu sprechen. So sei Macron 2017 in alle L\u00e4nder im Osten
\nder EU gereist und habe u.a. um Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Entsenderichtlinie geworben \u2013 erfolgreich.
\nDie Frage, ob die EU-Organe mehr Kompetenz haben sollten im Au\u00dfenverh\u00e4ltnis wegen des
\neinheitlichen Auftretens in der Welt bejahte Yalcin \u201ein Theorie\u201c und auch f\u00fcr das Setzen von
\nStandards.<\/p>\n
\nden Vertr\u00e4gen noch klarer oder enger eingegrenzt werden. Prinzbach m\u00f6chte mehr Kompetenzen
\nf\u00fcr das Parlament und pl\u00e4diert f\u00fcr mehr Transparenz bei Kommission und Rat.
\nEine \u201eVergemeinschaftung von Altschulden\u201c oder eine gemeinschaftlich finanzierte Arbeitslosenversicherung habe Macron nie gefordert, so Prinzbach.<\/p>\n
\nin den deutschen Medien zu lesen.<\/p>\n
\nArbeitsrecht, seit 1.1. in Kraft, biete gr\u00f6\u00dfere Flexibilit\u00e4t. Weitere Reformen w\u00fcrden gerade im Detail
\nverhandelt mit den Sozialpartnern. Auch um den Abbau der B\u00fcrokratie im Zusammenhang mit der
\nArbeitnehmer-Freiz\u00fcgigkeit k\u00fcmmere man sich gerade.<\/p>\n
\nFragestellungen konzentrierte:<\/p>\n
\nUnternehmenswelt, dass durch Druck Menschen nicht motiviert werden k\u00f6nnen. Visionen sind
\nbesser geeignet, Leute mitzunehmen. Auch Staaten lassen sich nicht durch finanzielle Sanktionen
\nmotivieren, wie das \u00f6konomisch irrationale Verhalten in Polen und UK zeigt.
\nWirksamer k\u00f6nnten vielleicht finanzielle Anreize sein, die an Bedingungen gekn\u00fcpft werden.<\/p>\n
\nkann sich keine Flexibilit\u00e4t bei den Grundwerten und der Rechtsstaatlichkeit erlauben. Die
\nMitgliedsstaaten m\u00fcssen sich an die von ihnen unterschriebenen Vertr\u00e4ge halten.<\/p>\n
\n\u00e4ndern? (Yalcin) Aber deren Aufgabe w\u00fcrde den Binnenmarkt gef\u00e4hrden. (Oudot de Dainville.)
\nEinem anderen Weg k\u00f6nnte vielleicht die im November in G\u00f6teborg proklamierte \u201eEurop\u00e4ische
\nS\u00e4ule sozialer Rechte\u201c weisen. (Prinzbach)<\/p>\n
\nVertrags\u00e4nderungen wird es deshalb wohl in absehbarer Zeit nicht geben.<\/p>\n
\nKindergarten eine Rolle spielen, wird aus dem Publikum vorgeschlagen.
\nWir brauchen mehr \u00f6ffentlichen Diskurs, Veranstaltungen wie diese.<\/p>\n