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Bericht \u00fcber einen Diskussionsabend in der Seidl-Villa, M\u00fcnchen am 2. Juli 2018<\/p>\n
gemeinsam veranstaltet von der der
\nS\u00fcdosteuropa-Gesellschaft e.V., der Europa Union M\u00fcnchen e.V., und der Europ\u00e4ischen Akademie<\/p>\n
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Die russische F\u00f6deration konnte mit r\u00fccksichtslosem Vorgehen in den letzten Jahren ihre<\/strong> Erler f\u00fchrte zun\u00e4chst aus, dass der Prozess der Entfremdung vom Westen schon lange vor dem Die heutige Bev\u00f6lkerung sei Putin dankbar f\u00fcr die Stabilit\u00e4t im Land. Es habe sich ein Im Hinblick auf die Weltordnung sei eine starke EU heute so n\u00f6tig \u201ewie nie zuvor\u201c. Bei den gro\u00dfen Problemen unserer Zeit habe die EU eine \u00e4hnliche Einsch\u00e4tzung, aber \u2013 anders als Auch f\u00fcr Stinner sind L\u00f6sungen nur durch die EU m\u00f6glich, etwa gegen Hacker- und \u00e4hnliche Angriffe Die EU m\u00fcsse \u201egemeinsame Ziele und Interessen definieren\u201c und mehr Initiativen starten. F\u00fcr die F\u00fcr Stinner ist der Satz \u201eEs gibt keine milit\u00e4rischen L\u00f6sungen\u201c. Beide Experten fordern die Aufrechterhaltung und Erneuerung von Kontakten zwischen dem Westen <\/p>\n
\nStellung in der Welt deutlich st\u00e4rken. Zudem gab und gibt es unter dem autokratischen<\/strong>
\nPr\u00e4sidenten Putin systematische Versuche, die EU und den Westen zu schw\u00e4chen.<\/strong>
\nDie Experten f\u00fcr Au\u00dfen- und Russlandpolitik Dr. h.c. Gernot Erler, ehem. Staatsminister im<\/strong>
\nAusw\u00e4rtigen Amt sowie Russland-Beauftragter der Bundesregierung und Dr. Rainer Stinner,<\/strong>
\nEx MdB und au\u00dfenpolitischer Sprecher der FDP Fraktion schilderten den zahlreichen<\/strong>
\nTeilnehmern eindrucksvoll wie es zur Entfremdung Russlands vom Westen kam und welche<\/strong>
\nRolle auch dieser dabei spielte. Und sie machten deutlich, dass gerade heute eine starke EU<\/strong>
\ngebraucht wird, um unsere Interessen und Werte zu behaupten.<\/strong><\/p>\n
\nEnde der UdSSR begann. Sowie die politische Entwicklung als auch die handelnden Personen seien
\nauf beiden Seiten unterschiedlich verstanden worden (z.B. das Assoziierungsabkommen mit der
\nUkraine u.a., die Nato-Erweiterung; Jelzin, im Westen geachtet, wurde zuhause als Verantwortlicher
\nf\u00fcr Chaos und Armut gesehen). Russland unter Putin, vom Westen entt\u00e4uscht, reagierte mit
\nbedrohlichen Aktionen.<\/p>\n
\nSelbstbewusstsein als \u201eOrdnungsmacht mit eigenen Werten\u201c entwickelt, als \u201estarkes Russland, von
\nFeinden umgeben\u201c.
\nDie westliche Hegemonie sei vorbei. Im neuen Zeitalter der multipolaren Welt f\u00fchle sich Russland
\ngleichberechtigt. Aber auch China geriere sich als Ordnungsmacht mit eigenem Wertesystem und
\nkomme in Kollision mit russischen Interessen. Es entwickele sich wieder die Gefahr \u201eder Macht des
\nSt\u00e4rkeren\u201c.<\/p>\n
\nStinner best\u00e4tigt die Einsch\u00e4tzungen Erlers und erg\u00e4nzt sie mit der Fragestellung \u201eWas haben wir zu
\nden Missverst\u00e4ndnissen mit Russland beigetagen?\u201c Seine zugespitzte Antwort lautet: mit westlicher
\n\u00dcberheblichkeit wussten wir \u201ewie es richtig ist\u201c. Die Amerikaner unterst\u00fctzten Jelzin (bei fehlgeleiteter
\nPrivatisierung und Deregulierung.) Der Westen habe Russland nie auf gleicher H\u00f6he gesehen,
\nrussische Vorschl\u00e4ge nicht einmal angeschaut. Dies habe tiefe Wunden hinterlassen. Und heute
\ngebe es einen offenen Konflikt um Werte, Macht und Einfluss.<\/p>\n
\nPutin und Xi Jinping – keine Strategie. Zudem gebe es bei der EU ein Glaubw\u00fcrdigkeitsproblem: \u201eWir
\nwerden unserem Wertesystem nicht gerecht\u201c.<\/p>\n
\ndurch eine europ\u00e4ische Sicherheitsagentur. Auch Deutschland solle au\u00dfen- und handelspolitische
\nAlleing\u00e4nge beenden und z.B. bei China-Besuchen zusammen mit Frau Mogherini auftreten.<\/p>\n
\ngro\u00dfen Probleme (z.B. Klima, Iran) m\u00fcsse die EU Partner suchen und auch mit Gegnern verhandeln.
\nIn der anschlie\u00dfenden Diskussion warnt Erler vor einer Eskalationsspirale (z.B. immer mehr
\nMilit\u00e4r\u00fcbungen auf beiden Seiten, zahlreiche unangek\u00fcndigte \u00dcberfl\u00fcge der Russen). Dagegen
\nm\u00fcssten Signale gesendet werden.<\/p>\n
\nfalsch. Man m\u00fcsse bereit sein, sich zu wehren.<\/p>\n
\nund Russland auf verschiedenen Ebenen. Insbesondere sprechen sie sich aus f\u00fcr eine Verbesserung
\nder Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat und f\u00fcr das Aufleben von G8.<\/p>\n